In einem Corona-Testmobil wird ein Abstrich genommen.
+
Mit einem momentanen Inzidenzwert von 209,2 könnte es jetzt im Kreis Recklinghausen zu Bewegungseinschränkungen kommen.

Inzidenz bei 209,2

Drohen jetzt Bewegungseinschränkungen im Kreis Recklinghausen?

  • vonBernd Turowski
    schließen

Am Freitag hat der Kreis Recklinghausen mit einer Inzidenz 209,2 die 200er-Marke überschritten. Kommt es jetzt zu Bewegungseinschränkungen und was bedeutet das?

Update, 8.01., 13:47 Uhr: Nordrhein-Westfalen weicht bei den verschärften Corona-Schutzmaßnahmen in einigen Punkten von den Vereinbarungen mit dem Bund und den anderen Ländern ab. Die neue ab Montag geltende Verordnung für das rund 18 Millionen Einwohner zählende Bundesland enthält keine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer für Einwohner in extremen Corona-Hotspots. Bei den Kontaktbeschränkungen auf einen Haushalt und eine weitere Person werden zu betreuende Kinder in NRW nicht mitgezählt. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten neuen Coronaschutzverordnung hervor.

Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100 000 Einwohner über der Marke 200 liegt, könnten im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen. Konkrete Maßnahmen werden dabei nicht benannt. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers kann dazu auch die 15-Kilometer-Regel gehören, die betroffene Kreise und kreisfreie Städte dann in eigenen Verfügungen regeln müssten.

Zu den Kontaktbeschränkungen heißt es in der NRW-Verordnung: Im öffentlichen Raum dürfe der Mindestabstand von 1,5 Metern unterschritten werden «beim Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand, die von zu betreuenden Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden kann». Auch Umgangsrechte für Scheidungskinder, Betreuung und Bildung sind von der Beschränkung auf einen Hausstand und eine weitere Person ausgenommen. Partys und vergleichbare Feiern sind generell weiter untersagt.

Der private Raum wird in der NRW-Coronaschutzverordnung nicht genannt. Arbeitgeber werden in der Landesverordnung dazu aufgerufen, Möglichkeiten zum Homeoffice weiter auszubauen. Außerdem bleiben Betriebskantinen und Mensen überwiegend geschlossen. Ebenfalls ab dem kommenden Montag gilt in NRW eine neue Coronabetreuungsverordnung. Beide Verordnungen des Landes sind befristet bis zum 31. Januar.

Update, 8.01.2021, 12.16 Uhr: Entwarnung für die Bürger aus dem Kreis: „Für uns sind die Zahlen des LZG (Landeszentrum Gesundheit) entscheidend und da liegt der Kreis mit einem Inzidenzwert von 193,9 heute noch knapp unter der 200er Marke“, teilte Svenja Küchenmeister von der Pressestelle des Kreises mit. Erst in der Nacht war die neue Coronaschutzverordnung vom Land beschlossen worden, in der allerdings die 15-Kilometer-Regel nicht aufgelistet ist. Somit müssen die betroffenen Kreise Maßnahmen in eigener Regie regeln. Wie die wiederum im Falle einer Überscheitung der 200er-Marke beim LZG aussehen, kann man beim Kreis auch noch nicht sagen. Man warte da auf Vorschläge vom Ministerium, so Svenja Küchenmeister. Ohnehin greift die neue Verordnung erst ab Montag.

Update, 8.01.2021, 9:52 Uhr:  Das Land Nordrhein-Westfalen hat in der Nacht auf Freitag die ab Montag (11. Januar) gültige neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht. Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots ist nicht in der neuen Verordnung zu finden. Nach Angaben eines Sprechers des NRW-Gesundheitsministeriums müssen die betroffenen Kreise dies in eigenen Verfügungen regeln. Bund und Länder hatten sich am Dienstag auf eine mögliche Einschränkung des Bewegungsradius in Corona-Hotspots geeinigt. In dem Beschlusspapier heißt es, dass in Kreisen mit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen die Länder „weitere lokale Maßnahmen“ ergreifen - „insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. „Reisen und Fahrten im Freizeitzusammenhang über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort hinaus werden untersagt“, erläuterte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums.

Was bedeutet einr 15-Kilometer-Radius?

Für Kreise mit mehr als 200 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen kann der Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer um den Wohnort begrenzt werden. Dabei blieb zunächst unklar, ob miit dem Begriff Wohnort die eigene Adresse oder die Stadt gemeint ist. Auf der Pressekonferenz am vergangenen Dienstag sagte Kanzlerin Angele Merkel auf Nachfrage, das hier wohl die Stadt gemeint sei.

Wann könnte die 15-Kilometer-Regel gelten?

Die Bewegungseinschränkung kann ab dem 11. Januar (also ab Montag) angeordnet werden. Da diese zusammen mit der Verlängerung des Lockdowns in Deutschland beschlossen wurde, ist zunächst einmal davon auszugehen, dass sie nur bis zum 31. Januar gelten wird.

Gelten die 15 Kilometer für Städte oder Kreise?

Die Regelung bezieht sich bislang nur auf Landkreise. Hier zählt nicht der Wert einzelner Städte, sondern die Inzidenz des Kreises. Damit sind beispielsweise auch Kommunen wie Haltern (66,1 / Stand 8.1.) und Dorsten (125,8 / Stand 8.1.) betroffen, die noch weit unter der 200er-Marke liegen, aber als Kreisstädte unter die Gesamtinzidenz (209,2 / Stand 8.1.) fallen.

Muss die 15-Kilometer-Regel vom Kreis durchgesetzt werden?

Zwingend ist das nicht. Nordrhein-Westfalens Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) bezeichnete die 15-Kilometer-Regelung lediglich als «Möglichkeit» für besonders vom Coronavirus betroffene Regionen. Dieser Schritt müsse jeweils mit dem Landesgesundheitsministerium besprochen werden. Die Länder haben sich zwar darauf geeinigt, ab einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen Maßnahmen in den betroffenen Kreisen zu ergreifen, aber ob und welche Maßnahmen genau zum Tragen kommen, konnen die Ländern in Abstimmung mit den betroffenen Kreisen entscheiden.

Welche Ausnahmen sind zulässig?

Klar ist: Berufliche Fahrten, Arztbesuche, Besuche von pflegebedürftigen Verwandten und Fahrten zu geöffneten Einrichtungen des täglichen Bedarfs bleiben auch im Anwendungsfall dieser Regelung zulässig

Wie wird eine 15-Kilometerregelung durchgesetzt?

Selbst Polizeigewerkschafter äußern Zweifel an der Durchsetzbarkeit. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht ebenfalls Probleme bei der Kontrollierbarkeit. „Klar ist, dass in Gebieten mit sehr hohen Inzidenzen zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Wenn überhaupt, sind wohl nur stichprobenartige Kontrollen möglich.

mit dpa-Inhalten

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Coronavirus im Kreis Recklinghausen: Inzidenz fast gleichbleibend, weniger akut Infizierte - aber 11 weitere Tote. Spezialmaskenpflicht ab Montag
Coronavirus im Kreis Recklinghausen: Inzidenz fast gleichbleibend, weniger akut Infizierte - aber 11 weitere Tote. Spezialmaskenpflicht ab Montag
Coronavirus im Kreis Recklinghausen: Inzidenz fast gleichbleibend, weniger akut Infizierte - aber 11 weitere Tote. Spezialmaskenpflicht ab Montag
Ruhrgebiet: Hier eröffnet am Samstag die größte Aldi-Filiale der Welt
Ruhrgebiet: Hier eröffnet am Samstag die größte Aldi-Filiale der Welt
Ruhrgebiet: Hier eröffnet am Samstag die größte Aldi-Filiale der Welt
Corona-Impfung - Experten beantworten Ihre Fragen am Montag 25. Januar
Corona-Impfung - Experten beantworten Ihre Fragen am Montag 25. Januar
Corona-Impfung - Experten beantworten Ihre Fragen am Montag 25. Januar
Polizei löst unerlaubte Feier mit 34 Gästen auf
Polizei löst unerlaubte Feier mit 34 Gästen auf
Polizei löst unerlaubte Feier mit 34 Gästen auf
Coronavirus im Kreis Recklinghausen: Sieben neue Todesopfer - Sofortiger Impfstopp in Kliniken - Impfzentren starten erst am 8. Februar
Coronavirus im Kreis Recklinghausen: Sieben neue Todesopfer - Sofortiger Impfstopp in Kliniken - Impfzentren starten erst am 8. Februar
Coronavirus im Kreis Recklinghausen: Sieben neue Todesopfer - Sofortiger Impfstopp in Kliniken - Impfzentren starten erst am 8. Februar

Kommentare