Polizei und Bürger

Dortmunder Unternehmer fühlt sich von Polizei ungerecht behandelt

Dortmund - Hans-Jörg Hübner fühlt sich bei einer Verkehrskontrolle von Polizisten ungerecht behandelt. Eine Lappalie? Polizeiforscher Tobias Singelnstein findet, die Fehlerkultur der Polizei muss sich bessern.

Ein wenig kurios ist die Geschichte schon: Hans-Jörg Hübner fährt im Auto, sein Smartphone pikst ihn in den Hintern, er nimmt es aus der hinteren Hosentasche, legt es auf den Beifahrersitz. Das Smartphone ist ein neueres Modell und blinkt schon auf, wenn es nur berührt und nicht benutzt wird. Die Polizei hält ihn an. Er habe während der Fahrt telefoniert oder Nachrichten verschickt, das ist verboten, sagt sie. Er habe es nur aus der Tasche geholt, sagt Hans-Jörg Hübner und bietet den Polizisten an, das Smartphone zu kontrollieren. Die Polizei lehnt ab, das gehe aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht. Das war am 15. März 2018. Nachdem der Bußgeldbescheid eingetroffen ist, beschwert Hübner sich bei der Polizei. Er fühlt sich ungerecht behandelt und bezahlt das Bußgeld nicht. Der Fall landet vor Gericht. Dort erscheint nur einer der beiden Polizisten, die aussagen sollen. Das Verfahren wird eingestellt. Hübner muss die 158,50 Euro Bußgeld und die Gerichtskosten nicht zahlen, bekommt keinen Punkt in Flensburg. Es bleiben 655,20 Euro Anwaltskosten. Seine Frau ist Rechtsschutz-versichert. Damit könnte die Geschichte beendet sein.

Unangemessene Machtdemonstration

Aber Hans-Jörg Hübner ist noch nicht zufrieden. Der 68-jährige Geschäftsführer eines Dortmunder Unternehmens beschwert sich erneut bei der Polizei. "Ich bin absolut dagegen, dass Leute telefonieren, während sie Auto fahren", sagt Hübner. "Aber ich bin der Meinung, dass die Polizei mit dem Bürger auf Augenhöhe sprechen sollte. Bei der Verkehrskontrolle wurde ich nicht ernst genommen, sodass es erst zum Gerichtsverfahren kommen musste, bis ich vernünftig erklären konnte." Laut Hübner hätten die Polizisten ihm zu verstehen gegeben, dass sie vor Gericht die gewichtigeren Zeugen seien und wenn ihm das nicht passe, solle er sich doch an die Politik wenden. "Ich verstehe nicht, warum so eine Machtdemonstration notwendig sein soll, das ist einfach unangemessen", sagt Hübner. "Zumal ich das Smartphone nicht benutzt, sondern nur aus der Tasche geholt und mich kooperativ gezeigt habe."

Ist das so? Nimmt die Polizei Bürger nicht ernst und demonstriert lieber Macht, statt sich ihre Argumente anzuhören? Oder hat Hans-Jörg Hübner die Situation überzogen geschildert? Hübner sagt, der Richter habe ihn für glaubwürdig gehalten, in allen Punkten Recht gegeben und freigesprochen. Im Gerichtsbeschluss vom 6. Juni steht jedoch, dass das Verfahren eingestellt wurde.

Richter haben Spielraum

Straf- und Bußgeldverfahren sind mit 12.000 Fällen pro Jahr ein "Massengeschäft", wie es Richter Dr. Gerhard Breuer, Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund, auf Anfrage ausdrückt. "Um den Fall restlos aufzuklären, hätte man einen zweiten Termin machen müssen, bei dem auch der zweite Polizist aussagt. In dem Fall hätte Herr Hübner schuldig gesprochen werden können." Die Richter haben aber einen sogenannten Opportunitätsspielraum. "Es handelte sich ja nur um ein Bußgeld, nicht um ein Tötungsdelikt. Ein zweiter Termin wäre unverhältnismäßig gewesen", sagt Breuer.

Hübners Beschwerde landete beim Beschwerdemanagement der Polizei. Nach einigem Hin und Her antwortet ihm Polizeipräsident Gregor Lange. Er verweist darauf, dass die rechtliche Würdigung dem Gericht obliegt, nicht der Polizei. Und da das Verfahren eingestellt wurde, möchte er keine weitere Stellung beziehen.

Viel Lärm um nichts? Die Polizei Dortmund möchte sich auf Anfrage dieser Redaktion nicht zu dem Fall äußern.

Fest steht, dass das Verhältnis zwischen Bevölkerung und Polizei nicht immer ganz einfach ist.

"Regelmäßige Umfragen zeigen, dass die Polizei generell ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genießt", sagt Prof. Dr. Tobias Singelnstein, Kriminologe und Polizeiforscher an der Ruhr-Universität Bochum. "Aber die Polizei muss als Exekutive auch Maßnahmen durchsetzen. Da kommt es unvermeidlich zu Konflikten mit Bürgern, die die Dinge anders sehen."

Der Großteil der Verfahren gegen Polizisten wird eingestellt

Laut Singelnstein ist die Polizei ein Abbild der Gesellschaft. Heißt: Dort arbeiten auch nur Menschen, Fehler passieren. "Das sind schließlich keine Halbgötter in Uniform", sagt der Forscher. Aus dem Gewaltmonopol der Polizei ergebe sich im Rechtsstaat eine besondere Verantwortung. Dennoch werde Fehlverhalten der Polizei unzureichend geahndet. Laut Singelnstein wird von mehr als 2000 Verfahren gegen Polizeibeamte pro Jahr der absolute Großteil eingestellt. Bestrafungen fallen in der Regel eher mild aus. "Die Polizei sagt, die meisten Anzeigen seien ungerechtfertigt. Aus meiner Sicht gibt es aber ein strukturelles Problem. Oft steht Aussage gegen Aussage, weil es keine Sachbeweise gibt. Und es passiert selten, dass ein Polizist gegen einen Kollegen aussagt. Bei Staatsanwaltschaft und Gericht hat die Polizei dann in der Regel einen Vertrauensbonus."

Im Fall von Herrn Hübner stand allerdings kein Polizist vor Gericht. Es ging nicht um Gewalt, sondern um eine Verkehrskontrolle. Hübner ärgert sich über das Auftreten der Polizei, das in seiner Wahrnehmung "bürgerfeindlich" gewesen sei.

Die Wahrnehmung der Polizei als Freund und Helfer sei zwar noch da, sagt Polizeiforscher Singelnstein, verliere aber an Bedeutung. Das liege an der Härte, die Politik und Polizei mit Gesetzesverschärfungen und oftmals hartem Durchgreifen zeigen. "Wenn ich die Gesetze immer weiter verschärfe und die Polizei als robust darstelle und martialisch ausrüste, darf man sich nicht wundern, wenn sie auch so gegenüber den Bürgern auftritt", sagt Singelnstein.

Polizei muss sich selbst schützen

Arnold Plickert, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, sieht kein härteres Auftreten der Polizei im Umgang mit Bürgern. "Die Beamten werden theoretisch und praktisch geschult. Es ist immer wichtig, eine offene, vertrauenswürdige und freundliche Kommunikation zu führen. Es werden in der Polizeischule Einsatzsituationen geübt, damit die Beamten im realen Einsatz ruhig und nicht überzogen reagieren", sagt Plickert. Er weist darauf hin, dass Verkehrskontrollen den Sinn haben, Tote und Schwerverletzte zu verhindern. "Da gibt es keinen Grund, Macht zu demonstrieren." Allerdings habe sich die Einsatzsituation in den vergangenen Jahren schon gewandelt. Plickert spricht von der Gewalt gegen die Polizei und davon, dass junge Männer heute häufig ein Messer dabei hätten. "Deswegen geht die Polizei heute mehr auf Distanz. Das mag dann unfreundlich erscheinen, dient aber lediglich dem Selbstschutz."

Ob Polizeibeamte sich falsch verhalten oder die Bürger - letztendlich muss der Einzelfall betrachtet werden.

"Eine Verkehrskontrolle ist auf der einen Seite eine Alltagssituation und somit eine Lappalie. Auf der anderen Seite prägen diese Situationen das Bild der Polizei in der Bevölkerung", sagt Forscher Singelnstein. "Wie sich solche Situationen zwischen Bürger und Polizei entwickeln, hängt immer vom Verhalten auf beiden Seiten ab."

Hans-Jörg Hübner hat nun eine Kamera im Innenraum seines Wagens eingebaut. Falls so etwas noch einmal passiert, möchte er beweisen können, ob er wirklich telefoniert hat oder nicht.

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