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Razzia in acht Geschäften
Zollfahnder finden 139 Kilo illegalen Tabak in Shisha-Cafés
DORTMUND - Razzia gegen illegalen Qualm: Bei einer Kontrolle von acht Shisha-Cafés in der Innenstadt, der Nordstadt, in Mengede und in Hombruch sind 139 Kilo unversteuerter Tabak gefunden worden. Gegen sechs Café-Betreiber läuft nun ein Strafverfahren. Gegen ein Gesetz verstießen fast alle kontrollierten Betriebe.
Bei den Kontrollen in der Nacht von Freitag aus Samstag stellte sich heraus, dass fast alle Cafés gegen das NRW-Nichtrauchergesetz verstoßen. Das teilte die Stadt am Montag in einer Pressemitteilung mit. In den Cafés wurde Wasserpfeifen-Tabak geraucht - das ist verboten. Erlaubt ist lediglich, getrocknete Früchte mit Hilfe von Dampfsteinen zu qualmen. Sie gelten nicht als gesundheitsgefährdend.
Gegen die Betreiber der Shisha-Bars wurden laut Pressemitteilung der Stadt Bußgeldverfahren und Ordnungsverfügungen erlassen. Welche Höhe die ausgesprochenen Bußgelder haben und wie die Verfügungen im Detail aussehen, teilte die Stadt nicht mit.
Mehr Kontrollen in Zukunft
Rechtlich schwerer ins Gewicht fallen die insgesamt 139 Kilo unversteuerter Tabak, die bei der Kontrolle gefunden wurden. Das Hauptzollamt leitete Steuerstrafverfahren gegen sechs Betreiber ein. Stadt und Zoll kündigten an, wegen der Fülle an Vergehen die Shisha-Bars in Dortmund in Zukunft öfter zu kontrollieren.
Die Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden vom Rechtsamt der Stadt beim ersten Verstoß mit 200 Euro geahndet. In Wiederholungsfällen wird es deutlich teurer (400 bis 2.500 Euro). Die Ordnungsverfügungen des Ordnungsamtes zielen darauf ab, die Abgabe und den Verzehr bestimmter Tabakwaren zu unterbinden. Hier wird für den Fall der Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld ab 1000 Euro angedroht.