Rechtsextremismus

Antisemitische Parolen können Dortmunder Neonazis zum Verhängnis werden

Rechtsextremisten skandierten im September 2018 antisemitische Parolen. Laut Staatsanwaltschaft Bielefeld ist der Satz "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" strafbar. Dortmund prüft noch.

Mit antisemitischen Parolen und Pyrotechnik bauten Dortmunder Neonazis am 21. September 2018 während einer Demonstration eine bedrohliche Kulisse auf. Sie skandierten mehrfach den Satz "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit". Mit Blick auf eine bevorstehende Demonstration hat die Staatsanwaltschaft Bielefeld entschieden, dass dieser Satz strafbar ist. Welche Folgen hat das für die Ermittlungen in Dortmund, nachdem die Polizei wegen dieser judenfeindlichen Aussage mehrere Ermittlungsverfahren gegen die Neonazis eingeleitet hatte?

Staatsanwaltschaft prüft noch

"Wir prüfen noch", sagte dazu Sonja Frodermann von der Dortmunder Staatsanwaltschaft. Parolen wie der aktuell zur Diskussion stehende Satz oder auch "Deutschland den Deutschen" seien immer im Einzelfall zu prüfen. Dabei werde untersucht, in welchem Zusammenhang und unter welchen Umständen die Parolen gerufen worden seien. Die Bielefelder Entscheidung sowie Urteile und juristische Kommentare würden bei den Ermittlungen in Dortmund berücksichtigt. Wann die Staatsanwaltschaft entscheidet, ob der in Dortmund gerufene Satz strafbar und damit auch anzuklagen sei, stehe noch nicht fest.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Nach Morddrohungen: Trainer und Team des SV Herta ziehen Konsequenzen
Nach Morddrohungen: Trainer und Team des SV Herta ziehen Konsequenzen
Ein Leichtverletzter nach Zimmerbrand an der Forellstraße - drei Straßen gesperrt
Ein Leichtverletzter nach Zimmerbrand an der Forellstraße - drei Straßen gesperrt
Polizei-Razzia in Marl: Sportsbar bleibt geschlossen - Ermittlungen dauern an
Polizei-Razzia in Marl: Sportsbar bleibt geschlossen - Ermittlungen dauern an
Nach zahlreichen Einbrüchen: 23-Jähriger Serientäter auf freien Fuß gesetzt
Nach zahlreichen Einbrüchen: 23-Jähriger Serientäter auf freien Fuß gesetzt
Vater soll Sohn unter Drogen gesetzt und zum sexuellen Missbrauch angeboten haben
Vater soll Sohn unter Drogen gesetzt und zum sexuellen Missbrauch angeboten haben

Kommentare