Streit um PCB im Grubenwasser

BUND-Beschwerde zurückgewiesen

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MARL - Der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz) ist mit seinen Bemühungen gescheitert, die RAG wegen Gewässerverunreinigung strafrechtlich zu belangen. Wie berichtet, hatte der Umweltverband den Bergbaukonzern wegen Einleitens PCB-haltiger Grubenwässer in Emscher, Lippe, Ruhr und Rhein angezeigt.

Ein Jahr lang ermittelten die Bochumer Staatsanwälte, dann schlossen sie die Akte im September 2016. Dagegen legte der BUND Beschwerde ein: Die Staatsanwaltschaft habe die Ermittlungen „vorschnell“ eingestellt.

Dies sei aber nicht der Fall, befindet die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm. Sie hat die Beschwerde des BUND geprüft und sieht keinen Anlass, die Wiederaufnahme der Ermittlungen anzuordnen.

Die Staatsanwaltschaft Bochum habe die Einstellung ausführlich und zutreffend begründet. Dem schließe sich die Generalstaatsanwaltschaft an, sagte Oberstaatsanwalt Tim Engel auf Nachfrage unserer Zeitung. Darüber hinaus habe die RAG eine Einleitungserlaubnis und es gebe keinen Einleitungsgrenzwert für PCB, nur Umweltqualitätsnormen. Die seien eingehalten worden.

Umweltminister gefordert

Der BUND reagiert ernüchtert auf die Nachricht aus Hamm. Bergbauexperte Dirk Jansen verweist auf ein Zwischengutachten des Landesumweltamts. Danach wurde an drei Stellen bei Einleitungen der Bergkamener Zeche Haus Aden in den Schwebstoffen des Grubenwassers die Umweltqualitätsnorm doch überschritten. Der BUND sieht jetzt den nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel gefordert, die Belastung der Umwelt durch PCB im Grubenwasser zu stoppen

Stichwort PCB

Das schwerentflammbare Kühl- und Isolierungsmittel PCB (polychlorierte Biphenyle) gilt als krebserregend und hochgiftig. Es ist seit 2001 weltweit verboten. Bis 1986 wurde es aber von den Bergbehörden in Hydraulikölen unter Tage vorgeschrieben – und auch auf AV in Marl eingesetzt. So sollten Brände verhindert werden. Wie viel PCB unter Tage blieb, sollen Gutachten klären. Exakt ist es nicht mehr zu ermitteln. Der RAG zufolge wurden im Saarbergbau, Ruhrgebiet und Münsterland 12 500 Tonnen PCB-belastete Hydrauliköle verwendet.

Die RAG plant, Grubenwasser unter Tage steigen zu lassen und an wenigen zentralen Punkten in die Flüsse zu pumpen. Die Verantwortlichen rechnen damit, dass PCB in unteren Wasserschichten bleibt.

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