Urteil

Landgericht entscheidet: Cabdo darf Namen weiter tragen

Das Landgericht hat dem Dortmunder Unternehmer Wladislaw Tepliakov ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk gemacht. Er muss den Namen seines Fahrer-Vermittlungsdienstes Cabdo nicht ändern.

Das Urteil ist keine Überraschung. Die zuständige Richterin hatte sich bereits in der mündlichen Verhandlung kurz vor Weihnachten eindeutig positioniert. Die Klage hatte die Taxigenossenschaft Taxi Dortmund erhoben. Ihr Vorwurf: Die Bezeichnung Cabdo sei irreführend und sorge für eine erhebliche Verwechslungsgefahr mit einem konzessionierten Taxiunternehmen.

Keine Taxilizenz

Tatsächlich dürfen die schwarzen Cabdo-Limousinen nicht an den ausgewiesenen Taxiständen halten. Auch "Laufkundschaft" vom Straßenrand dürfen sie nicht mitnehmen. Das Unternehmen versteht sich als Fahrer-Vermittlungsdienst. Wer über die App auf seinem Smartphone einen Wagen bestelle, bekomme innerhalb kürzester Zeit den nächsten freien zugeteilt. Die Fahrt erfolgt dann zu einem zuvor festgelegten Festpreis. Ein Taxameter läuft nicht mit.

Obwohl "Cab" das englische Wort für Taxi ist und die Abkürzung "Do" durchaus für Dortmund stehen könnte, sagte die Richterin: "Das alleine reicht mir nicht." Die Taxigenossenschaft dürfte sich mit dieser Entscheidung jedoch nicht zufrieden geben. "Und in der nächsten Instanz kann das Oberlandesgericht Hamm den Fall schon wieder ganz anders bewerten", sagte selbst die Richterin.

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