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Gebührenerlass
Entlastung für Familien und Vereine in Oer-Erkenschwick - das plant die Stadt
- vonJörg Müllerschließen
Die aktuelle Corona-Pandemie bringt für viele Menschen eine Menge Nachteile mit sich. Jetzt gibt es aber gute Nachrichten von der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik in Oer-Erkenschwick.
Insbesondere Familien und (Sport-)Vereine sollen finanziell entlastet werden. „Wir sollten für den Monat Januar keine Beiträge für den Offenen Ganztag und die Kindertagesstätten erheben“, schlägt Bürgermeister Carsten Wewers (CDU) vor. Wie berichtet, hatte das Land Nordrhein-Westfalen angekündigt, den Städten die Hälfte der Gebühren für den offenen Ganztag und die Kindertagesstätten zu bezuschussen. „Das ist schonmal gut. Aber ich schlage vor, dass wir die stark belasteten Eltern von den Januar-Gebühren komplett befreien“, sagt Wewers.
Sitzung in oer-Erkenschwick unter Schutzbestimmungen
Entschieden werden soll darüber während der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HuF), der am 21. Januar ab 15 Uhr in der Stadthalle in Oer-Erkenschwick tagt und bekanntlich die Sitzung des Stadtrates ersetzt. Mit dieser Vorgehensweise hatten sich 36 der 40 Ratsmitglieder aus Oer-Erkenschwick in einer schriftlichen Abstimmung einverstanden erklärt. Hintergrund ist, dass der HuF mit 20 Mitgliedern nur halb so groß ist wie der Stadtrat und somit bei einer Sitzung in der Stadthalle die Coronaschutzbestimmungen noch besser eingehalten werden können.
Erlass der Sportstättengebühr für Vereine aus Oer-Erkenschwick
Während der jüngsten HuF-Sitzung in Oer-Erkenschwick wurde auch der städtische Finanzplan 2021 vorberaten. Für dessen Verabschiedung zeichnet sich eine breite Mehrheit aus CDU, SPD und dem einen Ratsvertreter der Bürgervereinigung an. Vize-Bürgermeister Hannes Kemper (SPD) schlug in dem Zusammenhang vor, dass die Stadt den (Sport-)Vereinen die Sportstättenpacht für November bis Februar erlässt.