Das Bürgerbegehren in Sachen Stadtpark bleibt in der Diskussion.
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Das Bürgerbegehren in Sachen Stadtpark bleibt in der Diskussion.

Update zum Thema Bürgerbegehren

Nach dem Ratsentscheid - was die Stadtpark-Initiative nun plant

  • Jochen Börger
    vonJochen Börger
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Die Diskussion um ein mögliches Bürgerbegehren in Sachen Stadtpark beherrscht in Oer-Erkenschwick weiter das politische Tagesgeschäft.

Dass der Stadtpark in Oer-Erkenschwick vorerst nicht bebaut wird, ist nach der jüngsten Ratssitzung Fakt. Doch die Bürgerinitiative (BI) "Rettet den Stadtpark" wird weiter fortbestehen. Eine Auflösung steht auch dem Ratsbeschluss nicht zur Debatte.

Oer-Erkenschwick: "Missbilligen den Ton"

„Wir sind mit dem letztendlichen Ergebnis zufrieden, da unser Anliegen vom Rat übernommen wurde. Den Ton und die Art und Weise missbilligen wir dennoch aufs Schärfste“, meinten die BI-Sprecher. Zwar sei man erfreut, dass sich Monate intensiver Arbeit zum Erhalt des Stadtparks ausgezahlt hätten und das Anliegen von 1290 Unterzeichnern der einstigen Petition auch von den Mehrheitsfraktionen nicht ignoriert wurde.

„Die Art und Weise, wie es zu diesem Erfolg kam, finden wir jedoch beschämend. Uns wurden über Wochen und Monate gerade von den Mehrheitsfraktionen angebliche Lügen, Populismus und Unsachlichkeit vorgeworfen.“

Oer-Erkenschwick: "Werden Thema weiter verfolgen"

 Nach Auffassung der BI ist nun aber von diesen Fraktionen selbst „unsägliche Unsachlichkeit“ in den Ratssaal getragen worden. „Diese Art des Umgangs mit Bürgern konnten sich SPD, CDU, Linke und BOE selbst bei der Begründung des von ihnen formulierten Entgegenkommens leider nicht sparen“, kritisiert die Initiative.

Das Stadtpark-Thema werde man als Bürgerinitiative weiter verfolgen. Nachdem nun eine wohnliche Bebauung, egal welcher Art und egal zu welchen Bedingungen zunächst vom Tisch ist, werden wir uns in Zukunft für eine Attraktivierung des Parks einsetzen“, bekräftigen die Sprecher.

So hat der Stadtrat zum Thema Bürgerbegehren entschieden.

Höchst emotional ging es in der Ratssitzung bei diesem Tagesordnungspunkt zur Sache.

Für Ärger sorgte auch im Vorfeld die Veröffentlichung von Unterschriften im Rats-Informationssystem

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