Im Sitzungssaal des Rathauses von Oer-Erkenschwick geht es in jüngerer Vergangenheit immer wieder mal hoch her.
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Im Sitzungssaal des Rathauses von Oer-Erkenschwick geht es in jüngerer Vergangenheit immer wieder mal hoch her.

Bei Debatten

Beleidigungen und Vorwürfe - Im Sitzungssaal des Rathauses von Oer-Erkenschwick geht es hoch her

  • Jochen Börger
    vonJochen Börger
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Von wegen sachliche Debatte - Im Sitzungssaal des Rathauses von Oer-Erkenschwick herrscht oft ein rauer Ton. Die jüngste Sitzung war keine Ausnahme.

  • Der Diskussionston im Stadtrat von Oer-Erkenschwick wird rauer
  • Sogar eine Anwaltskanzlei ist eingeschaltet
  • Debatten wirken lange nach

Auf der Tagesordnung im Stadtrat von Oer-Erkenschwick stand aber auch die Beschlussfassung über ein Thema, dass in den zurückliegenden Monaten viele Gemüter bewegt hatte - nämlich die mögliche Bebauung des Stadtparks. Die ist aber, nicht zuletzt seit der jüngsten Ratssitzung, wieder vom Tisch.

Oer-Erkenschwick: "Arschloch" als Zwischenruf

In bleibender Erinnerung bleiben aber auch andere Begebenheiten. So war der Ruf aus den Zuschauer-Reihen während der Rats-Sondersitzung am Mittwochabend zwar nicht eindeutig vernehmbar, aber Linken-Fraktionsvorsitzender Josef Oeinck soll während seines Redebeitrags von dort aus als „Arschloch“ beschimpft worden sein

Oer-Erkenschwick: Anwaltskanzlei beauftragt

Zudem mag das Fass zum Überlaufen gebracht haben, dass sich Bürgermeister Carsten Wewers (CDU) zum Ende der Sitzung genötigt sah, Verhaltensweisen auch außerhalb des Ratssaals zu thematisieren. Ohne konkrete Namen zu benennen, erklärte Wewers, dass er es zukünftig nicht mehr dulde, wenn Mitarbeiter der Stadtverwaltung in sozialen Netzwerken attackiert werden. Das sei jüngst über den Facebook-Messenger-Dienst geschehen. „Wir werden uns mit allen Mitteln dagegen zur Wehr setzen. Im konkreten Fall haben wir die Sache jetzt einer Anwaltskanzlei übertragen.“

Oer-Erkenschwick: Ton untereinander wird rauer

Unabhängig davon fällt vor allem bei Ratssitzungen in Oer-Erkenschwick immer häufiger auf, dass die Tonart untereinander rauer wird. Während es bei Ausschuss-Tagungen noch oftmals um die Sache geht, sieht es im Rat dann anders aus. Das Stadtpark-Bürgerbegehren ist hierfür das aktuell beste Beispiel. Der Beschluss, das Gelände vorerst nicht zu bebauen, mag zwar im Sinne aller Beteiligten sein. Nur wirken die Debatten um den Stadtpark deutlich nach – vor allem die Tatsache, dass kurzzeitig eine Liste mit Unterschriften zum Bürgerbegehren von der Stadt im Internet veröffentlicht wurde. Der Bürgermeister verwies zwar auf ein öffentliches Verfahren und berichtete, dass der Vorgang bei der Landesdatenschutz-Beauftragten noch nicht geklärt sei. Er räumte aber ein: „Wenn wir einen Fehler gemacht haben, möchte ich mich hierfür entschuldigen“, sagte Wewers. Seinen Kritikern im Rat reicht das indes nicht aus

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