Der Stadtpark in Oer-Erkenschwick
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Der Stadtpark in Oer-Erkenschwuic

Geplantes Bürgerbegehren

Emotionale Sitzung - so hat der Rat zum Stadtpark entschieden

  • Jochen Börger
    vonJochen Börger
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Eine Lösung in der Frage um ein Bürgerbegehren zum  Stadtpark bahnt sich in Oer-Erkenschwick an. Doch die Emotionen kochten in der Rats-Sondersitzung hoch.

Für den Kölner Rechtsanwalt Rainer Schmitz war die Sache klar. Mit dem angestrebten Bürgerbegehren in Sachen Stadtpark könnte Oer-Erkenschwick Rechtsgeschichte schreiben. „Dieser Fall fällt völlig aus dem Rahmen“, sagte der Jurist, der im Auftrag der Stadtverwaltung ein Gutachten zur rechtlichen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens verfasste. Historische Bedeutung wird die Sache nun aber wohl doch nicht erlangen.

Oer-Erkenschwick: BI berät sich am Freitagabend

Die Sitzung nahm eine Wende, wie sie im Vorfeld nicht unbedingt zu erwarten war. Das Ergebnis: Die Stadt wird es unterlassen, den betreffenden Bebauungsplan Nummer 45 zu ändern, soweit keine sogenannte Planungspflicht dem entgegen steht.

Da das dem entspricht, was sich die Bürgerinitiative (BI) „Rettet den Stadtpark“ auf die Fahnen geschrieben hatte, könnte man nun meinen, die Diskussion zum Thema ist bald abgeschlossen. Doch die BI wird sich laut Sprecher Sebastian Schroer am Freitagabend beraten, wie sie weiter verfährt.„Ich ziehe hier jetzt nichts zurück“, meinte Schroer während der Ratssitzung.

Oer-Erkenschwick: Namentliche Abstimmung

Dass  SPD, CDU, BOE und Linkspartei einen gemeinsamen Antrag aus dem Hut zauberten mit dem Ziel, die Stadt Oer-Erkenschwick unterlasse es, den Bebauungsplan zu ändern. überraschte. In einer einseitigen Begründung gab es dann verbale Breitseiten auch gegen BI-Sprecher und Grünen-Fraktionschef Armin Ziesmann, gar von „Täuschung interessierter Bürger“ war die Rede, weil niemals konkrete Schritte eines Bauleitplans eingeleitet worden seien.

Silke Krieg (Grüne) wies auf Heftigste den Vorwurf zurück, man habe „populistische Spielchen“ betrieben. Die Stimmung wurde angespannter. Ein Novum geschah zum Ende der Sitzung, als es um die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gab. Nach einem Antrag von Ursula Weissenbacher (UWG) musste namentlich abgestimmt werden.  Die Ratsmehrheit wertete das Begehren als unzulässig, nachdem es zuvor den Beschluss gab, der dem Inhalt der im Begehren formulierten Fragestellung entspricht.

Neue Ideen sind für den Stadtpark gefragt.

Die FDP ist gegen eine Bebauung des Stadtparks. Das wurde beim Parteitag noch einmal untermauert.

Die Bürgerinitiative "Rettet den Stadtpark" setzt ihre Arbeit fort

Auch um eine Veröffentlichung von Unterschriftenlisten gab es in der Debatte um den Stadtpark Ärger.

Die Bürgerinitiative "Rettet den Stadtpark" macht seit geraumer Zeit auf ihre Belange aufmerksam.

Die Fakt AG hatte sich schon Ende vergangenen Jahres von den Plänen verabschiedet.

Beleidigungen und Vorwürfe - Im Sitzungssaal des Rathauses von Oer-Erkenschwick geht es hoch her.

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