Wegen der Corona-Krise rechnet die Stadt Oer-Erkenschwick mit Mehrausgaben in Millionenhöhe. 
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Der Kämmerer der Stadt Oer-Erkenschwick kann sich über zusätzliche 2,34 Millionen Euro freuen.

Schwarze Null trotz Corona-Krise

Stadtkämmerer freut sich über Millionen-Überraschung in Oer-Erkenschwick - aber woher kommt das Geld?

  • Jörg Müller
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Kammerer Heinz Schnettger kann sich freuen: Das Finanzjahr in Oer-Erkenschwick wird trotz der Corona-Krise wohl mit einer schwarzen Null enden. Wie geht das?

Möglich macht diese positive Entwicklung eine einmalige Konsolidierungshilfe in Höhe von 2,34 Mio. Euro vom Land Nordrhein-Westfalen für Oer-Erkenschwick. „Damit werden wir den Haushaltsausgleich in diesem Jahr schaffen. Aber für 2021 wird es sehr eng“, kündigt Schnettger an. Bei diesem Geld, das die Stadt wie alle anderen Stärkungspaktkommunen erhält, handelt es sich um Corona-Soforthilfe des Landes Nordrhein-Westfalen. „Die werden allerdings nur einmal gezahlt. Außerdem laufen 2021 die turnusmäßigen Stärkungspaktzahlungen des Landes aus. Und wir erwarten geringere Steuereinnahmen und weitere coronabedingte Kosten“, erläutert Schnettger.

Kämmerer bereitet gerade die Kassenlage in Oer-Erkenschwick auf

Der Kämmerer von Oer-Erkenschwick bereitet mit seinen Mitarbeitern gerade die aktuelle Kassenlage der Stadt auf, über die er den Stadtrat während dessen nächster Sitzung am 22. Oktober unterrichten will. Schnettger wird dann über den glücklichen Umstand berichten, dass die Stadt trotz Corona im Bereich der Gewerbesteuern sogar etwas mehr Geld eingenommen hat. „Wir konnten trotz Corona Zusatzeinnahmen in Höhe von rund einer Mio. Euro in Form von einmaligen Sonderzahlungen verbuchen. Die wird es im nächsten Jahr aber auch nicht mehr geben“, sagt der Kämmerer. Und weil zum Ausgleich von möglichen Gewerbesteuerverlusten in Oer-Erkenschwick, die es ohne die Sonderzahlungen auch geben würde, der Durchschnitt der vergangenen drei Jahre ermittelt werden muss, kann es nun sein, dass Oer-Erkenschwick keine Ausgleichszahlungen von Bund und Land bekommt. „Wir setzen da auf unsere kommunalen Spitzenverbände, die dieses Problem gegenüber dem Gesetzgeber bereits angesprochen haben“, sagt Schnettger.

Sorge um den Haushalt der Stadt Oer-Erkenschwick für das nächste Jahr

Ebenfalls zu Buche schlagen die Einnahmeausfälle im Maritimo-Freizeitbad in Oer-Erkenschwick, bedingt durch die lange Schließung. „All das müssen wir unter anderem mit dem Ausfall von Kindergartenbeiträgen zusammenrechnen“, erläutert der Kämmerer. Heinz Schnettger treiben aber nicht die Coronaverluste, sondern vielmehr der gesamte Haushalt 2021 Sorgenfalten auf die Stirn. Wegen Corona rechnet er mit deutlich geringen Steuerzuweisungen vom Land. Den Haushaltsplanentwurf 2021 will Schnettger dem Rat am 26. November vorstellen.

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