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Am 13. September ist Kommunalwahl, möglicherweise wird dann in 20 statt 17 Bezirken abgestimmt.

Kommunalwahl 2020

Knifflige Aufgabe für Juristen - wird der Stadtrat 2020 größer?

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Vor der Wahl am 13. September herrscht im Rathaus von Oer-Erkenschwick schon hektische Betriebsamkeit. Möglicherweise müssen die Wahlbezirke neu geordnet werden.

Die Einwohnerzahl wächst - und weil inzwischen mehr als 30.000 Menschen in Oer-Erkenschwick leben, wird aktuell geprüft, ob - wie es bisher die Satzung aussagt - ein Stadtrat mit aktuell 34 Mitgliedern (Überhangmandate nicht eingerechnet) noch ausreichend ist. Ab 30.000 Einwohnern sind laut Kommunalwahlgesetz eigentlich 44 Ratsvertreter notwendig. Allerdings gibt es auch Einschränkungen, Gemeinden können die Zahl der Ratsvertreter minimieren.

Oer-Erkenschwick: 20 Wahlbezirke erscheinen möglich

Bis Ende der Woche will die Stadt die rechtliche Seiten neuer Wahlkreis-Zuschnitte geklärt haben. Sollte tatsächlich der Stadtrat ab Herbst 2020 dann größer werden müssen, schwebte der Ersten Beigeordneten Gabriele Langemeier-Conrad eine Lösung mit 20 Wahlbezirken und 40 Ratsmandaten vor.

Oer-Erkenschwick: SPD verschiebt den Parteitag

Unabhängig davon rüsten sich die Parteien für den Wahlkampf und die Kandidatenaufstellung. DieSPD verschiebt wegen des möglichen neuen Zuschnitts der Wahlbezirke ihren für den 26. Januar geplanten Parteitag. Am 16. Februar werden nun die Wahlkreis-Bewerber nominiert. Einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten stellt die SPD nicht.

Bei der CDU wird Bürgermeister Carsten Wewers für eine zweite Amtszeit kandidieren und am Freitag, 10. Januar, nominiert. Die Wahlkreiskandidaten sollen dann in Kürze benannt werden.

Bündnis 90/Die Grünen will ebenfalls im Laufe des kommenden Monats nominieren. Die Tendenz, so Ortsverbandssprecherin Silke Krieg, geht dahin, einen eigenen BM-Kandidaten zu stellen. „Es gibt Interessenten“, bestätigt Krieg. In politischen Kreisen wird aktuell verstärkt über eine mögliche Kandidatur von Christian Wegner diskutiert, der bereits vor fünf Jahren antrat. Die Grünen halten sich zu Namen noch bedeckt.

Bei derUWG sieht die Sache anders aus. „Wir stellen keinen eigenen Bürgermeister-Kandidaten“, sagt Pressesprecher Helmut Lenk. Eine Unterstützung für Wewers werde es aber nicht mehr geben. Das Verhältnis zwischen Bürgermeister und UWG gilt seit geraumer Zeit als gestört.

Die Linke will ebenfalls einen eigenen BM-Kandidaten stellen. „Das ist jedenfalls unser Ziel“, sagt Fraktionsvorsitzender Josef Oeinck, der vor fünf Jahren ebenfalls schon kandidierte. Oeinck selbst wird nicht noch einmal seinen Hut in den Ring werfen für den Rathaus-Chefsessel.

Bei der BOE laufen nach Angaben des Vorsitzenden Peter Heuschneider noch die Gespräche. „Alles ist offen, auch was das Thema Bürgermeister angeht.“

Ähnliches vernimmt man von OE 2020. Noch im Januar werde man sich äußern, wie es weitergeht, berichtet die Fraktionsvorsitzende Heike Czaykowski.

Im Frühjahr will auch die AfD verkünden, mit welchem Personal sie in den Wahlkampf geht.

Die FDP hat am 13. Februar ihren Nominierungsparteitag. Ob es einen eigenen BM-Kandidaten gibt, ist noch offen. Wenn, dann läuft alles auf Parteichef Christian Leson hinaus, der auf der Reserveliste auch auf Platz eins kandidieren soll. 

„Die Partei“ will ebenfalls beim Rennen um den Bürgermeisterposten mitmischen und offenbart eine bislang noch nicht gekannte Alternative mit zwei Kandidaten: Sebastian Schroer und Damian Galle.

Lesen Sie auch:

Die CDU setzt in Oer-Erkenschwick auf den amtierenden Amtsinhaber.

Die SPD verzichtet in Oer-Erkenschwick auf einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten.

Auch die Landrats-Wahl steht am 13. September auf dem Programm.

Das ist bislang in Sachen Bürgemeister-Kandidatur in Oer-Erkenschwick bekannt.

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