Lippeverband möchte Kanalnetz übernehmen

Millionen Euro in Sicht

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OER-ERKENSCHWICK - Der für die Klärung des Abwassers der Oer-Erkenschwicker Bürger zuständige Lippeverband hat ein Auge auf das städtische Kanalnetz geworfen – und will der Stadt ein verlockendes Angebot unterbreiten. Der Deal: Die Stadt bleibt im Besitz ihres gut 100 Kilometer langen unterirdischen Abwasserkanalnetzes, sie tritt aber vertraglich die Betreiberrechte an den Lippeverband ab. Und der zahlt dafür einmalig einen zweistelligen Millionen-Betrag.

„Es lohnt sich, darüber nachzudenken“, sagt der Technische Beigeordnete der Stadtverwaltung, Bernd Immohr. Er bestätigt, dass erste Informationsgespräche zwischen der Stadt und dem Verband bereits stattgefunden haben. „Es sind aber noch viele Detailfragen zu klären, bevor wir den Stadtrat informieren können, der letztendlich die Entscheidung fällen müsste“, sagt Immohr. Gemeinden wie Nordkirchen im Münsterland haben das bereits getan – und sich komplett entschuldet.

Aktuell wird auch in Herten über das Thema intensiv diskutiert. Möglich geworden ist dieses „Miet-Geschäft“ durch eine Änderung des Landeswassergesetzes. Das erlaubt die Übertragung der Aufgabe des Abwassertransportes von einer Gemeinde an eine öffentlich-rechtliche Organisation wie den Lippeverband. „Es handelt sich also nicht um eine Privatisierung des Kanalnetzes, denn der Lippeverband arbeitet ausschließlich kostendeckend und will keine Gewinne erzielen“, erläutert Verbandssprecherin Anne-Kathrin Lappe. Die Stadt Oer-Erkenschwick würde weiterhin Eigentümerin des Kanalnetzes bleiben und auch wie bisher die Gebühren, die die Bürger zahlen müssen, nach eigener Kalkulation festlegen.

„Der Unterschied ist, dass wir als Verband mit solch einem Vertrag die Abwasserbeseitigung aus einer Hand planen und erledigen können. Bislang ist die Stadt beispielsweise mit der Sanierung des eigenen Kanalsystems beschäftigt. Das würden wir zukünftig übernehmen. Und das auch wieder nach der Liste des von der Stadt festgelegten Abwasserbeseitigungskonzeptes“, erklärt Anne-Kathrin Lappe. Der Lippeverband leiht sich die Millionen übrigens von der Bank. Als Non-Profit-Organisation erhält der Lippeverband Darlehen zu besonders günstigen Konditionen. Die Rückzahlung erfolgt dann über einen sehr langen Zeitraum und wird mit den „Einsparungen“ finanziert, die der Lippeverband aufgrund seiner Größe durch den gegenüber der Stadt finanziell effizienteren Kanalnetzbetrieb erzielt. Möglicherweise schon im kommenden Frühjahr soll sich der Stadtrat mit dem Thema befassen.

Aber: Würde eine solche Aufgabenübertragung, wie das Geschäft im Amtsdeutsch heißt, die Stadt entschulden? Die Antwort lautet: Nein! Denn die Gemeinde hat aktuell einen Schuldenberg von knapp 150 Mio. Euro angehäuft. Sie gilt deshalb als bilanziell überschuldet und ist staatlich beaufsichtigte Haushaltssicherungsgemeinde, weil sie viel mehr Schulden als bilanzielle Eigenwerte wie Gebäude und Straßen hat. Das nennt ein Finanzbuchhalter dann „negatives Eigenkapitel“. Und das beträgt vor Ort aktuell 87 Mio. Euro. So hoch allerdings würde die Einmalzahlung des Lippeverbandes aber nicht sein.

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