Schneefall angekündigt

Rutschgefahr bis 7 Uhr beseitigen

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OER-ERKENSCHWICK - Heute Nacht soll es schneien. Zwar werden keine Schneeberge erwartet, aber einige Zentimeter können schon liegen bleiben. Die Mitarbeiter des Baubetriebshofes sind in Winterdienstbereitschaft. Aber auch die Bürger sind in der Pflicht. Nachfolgend geben wir Antworten auf die wichtigesten Fragen zum Thema Streuen und Räumen.

Wer muss dafür sorgen, dass Bürgersteige und Wege an Häusern schnee- und eisfrei sind?

Vermieter und Grundstückseigentümer müssen Zugänge zu den Häusern und die Gehwege vor ihren den Grundstücken von Schnee und Eis befreien – laut Satzung der Stadt auf einer Breite von 1,20 bis 1,50 Metern. Hat ein Hausbesitzer eine Bushaltestelle vor seinem Haus, muss er sogar da für einen gefahrlosen Zugang sorgen. Wer arbeitet oder im Urlaub nicht zu Hause ist, muss für eine Vertretung sorgen.

Kann man von der Räumpflicht befreit werden?

Auch wer wegen Krankheit oder Alter selbst nicht in der Lage ist, den Schneeschieber zu schwingen, muss sich darum kümmern, dass die Wege an seinem Grundstück schnee- und eisfrei sind und die Aufgabe anderen übertragen. Ist eine Vertretung aber gar nicht zu finden, ist man laut Landgericht Münster wegen „Unmöglichkeit“ von der Räum- und Streupflicht befreit. Im beurteilten Fall hatte sich der Gesundheitszustand eines Schwerbehinderten so verschlechtert, dass er selbst nicht mehr räumen konnte. Aus wirtschaftlichen Gründen fand sich für das kleine Grundstück auch kein gewerblicher Winterdienst (AZ: 8 S 425/03).

Wann müssen Wege geräumt werden?

Nach Schneefall und Glätte müssen Anwohner in Oer-Erkenschwick die Wege von 7 bis 20 Uhr von Eis oder Schnee befreien. Schneit oder friert es nach 20 Uhr, muss die Rutschgefahr werktags bis 7 Uhr und an einem folgenden Sonn- oder Feiertag bis 9 Uhr beseitigt werden. Friert oder schneit es anhaltend, muss im Laufe des Tages auch mehrfach gefegt und gestreut werden. Wer arbeitet oder im Urlaub nicht zu Hause ist, muss in diesem Fall für eine Vertretung sorgen.

Was geschieht, wenn ein Anlieger seiner Räumpflicht nicht nachkommt?

Wer als Eigentümer seiner Räumpflicht nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, riskiert ein Ordnungswidrigkeitsverfahren und dass bei einem Unfall Schadenersatzforderungen auf ihn zukommen.

Welche Streumittel sind bei Schnee und Glatteis erlaubt?

Auf Gehwegen ist der Einsatz von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen grundsätzlich nicht gestattet, ihre Verwendung ist nur in besonders begründeten Ausnahmefällen, zum Beispiel Eisregen, darf auch Salz verwendet werden. Statt Salz empfiehlt der stästische Fachdienstleiter Michael Grzeskowiak Sand, Lavastreu, Splitt oder andere abstumpfende Mittel zu verwenden: „Dieses Material wirkt sofort und kann liegen bleiben. Das erleichtert die Arbeit und schont die Umwelt“, erklärt er.

Weshalb dürfen die Bauhofmitarbeiter Streusalz oder salzhaltige Sole verwenden, die Bürger aber nicht?

Weil der Salzeinsatz Bäume und andere Pflanzen, Tiere und das Grundwasser schädigt, kann die Stadt wie in Oer-Erkenschwick ihren Bürgern den Salzeinsatz verbieten. Nach Einschätzung von Experten kann dagegen die Verkehrssicherheit auf den Straßen nur durch Salzeinsatz ausreichend schnell und nachhaltig sicher erreicht werden. Grundsätzlich ist der Salzeinsatz aber gerade bei Umweltschützern durchaus umstritten.

Gibt es auch eine Räumpflicht für Dächer?

Eiszapfen an der Regenrinne sowie eine dicke Schneeschicht auf Dachziegeln können sich bei Witterungsschwankungen lösen, herunterfallen und vorbeilaufende Passanten schwer verletzen. Auch dafür tragen Hausbesitzer Verantwortung und müssen das Dach deshalb räumen. Aber: Ist das nicht ohne Probleme möglich oder gar gefährlich, ist es besser, ein Warnschild sowie eine Absperrung anzubringen.

Welche Tipps sollten Autofahrer bei Schnee und Eis beherzigen?

Autofahrer sollten im Winter Eiskratzer und Handbesen in ihren Wagen legen, rät TÜV-Mitarbeiter Christian Krispin. Vor dem Losfahren müssen die Scheiben freigekratzt werden. Langsames Fahren ist unbedingtes Gebot: Bei Schnee verdreifacht und bei Glatteis versiebenfacht (!) sich der Anhalteweg beim Bremsen.

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