+
Die Tempo-10-Zone auf der Stimbergstraße bleibt trotz des Berliner Urteils erst einmal bestehen.

Stimbergstraße

Oberverwaltungsgericht Berlin verbietet eine Tempo-10-Zone - Oer-Erkenschwick ignoriert das Urteil

  • schließen

Die Tempo-10-Zone auf der Stimbergstraße ist umstritten. In Berlin hat ein Gericht eine solche Beschränkung jetzt verboten. Oer-Erkenschwick bleibt aber dabei.

  • 1989 wird die City in Oer-Erkenschwick umgestaltet
  • Neuer Kreisverkehr und verkehrsberuhigter Bereich entstehen
  • Tempo-10-Zone steht plötzlich nicht mehr im Gesetz

Blicken wir zurück in die Jahre 1989 und 1990. Damals wurde die City umgebaut und erhielt ihr rotes Pflaster. Außerdem wurde auf dem Berliner Platz die unfallträchtige Großkreuzung zu einem Kreisverkehr, was damals in der Region viel Beachtung fand. Oer-Erkenschwick war Vorreiter bei der Umwandlung von Großkreuzungen zu Kreisverkehren. Und: Die Stimbergstraße wurde zwischen dem Kreisverkehr am Berliner Platz und der Einmündung Beethovenstraße zu einem verkehrsberuhigten Bereich. Das heißt, Fußgänger, Radfahrer und Pkw, die maximal sieben Stundenkilometer schnell sein durften, waren damals gleichberechtigt.

Oer-Erkenschwick: Zu hohes Verkehrsaufkommen

Allerdings musste sich das ab 2016 ändern. Denn „verkehrsberuhigte Bereiche“ mit dem entsprechenden blauem Schild, die fälschlicherweise auch als Spielstraße bezeichnet wurden, waren fortan auf Fahrbahnen mit einem besonders hohen Verkehrsaufkommen verboten. Die Stimbergstraße hat ein solch hohes Verkehrsaufkommen. „Wir mussten deshalb reagieren“, erklärt der städtische Fachdienstleiter Michael Grzeskowiak.

Oer-Erkenschwick: Zone beginnt erst bei 20 km/h

„Da wir die Geschwindigkeit auf der Stimbergstraße zwischen City-Kreisel und Beethovenstraße aber weiterhin möglichst niedrig halten wollten, haben wir uns für die Tempo-10-Zone entschieden. Natürlich nicht, ohne uns vorher beim Kreis und beim NRW-Verkehrsministerium abzusichern.“ Denn: Genau zu der Zeit, wurde die sogenannte Planzeichen-Verordnung des Bundes novelliert. Die regelt unter anderem, welche Verkehrsschilder es gibt. „In dem Gesetzesentwurf war damals die Tempo-10-Zone als Schild vorhanden. Im Gesetz später aber nicht mehr. Da beginnen die Zonenbeschränkungen mit Tempo 20“, klärt Grzeskowiak auf. 

Berliner Bürger klagt in zweiter Instanz erfolgreich

Und genau darauf hat sich ein Berliner Bürger bezogen, und gegen die Stadt wegen ihrer Tempo-10-Zone auf der Dircksenstraße in der Hauptstadt verklagt. Das Verwaltungsgericht gab zunächst der Stadt Recht. Denn eine Tempo-10-Zone sei eine „abschließende Aufzählung“ der erlaubten Zonen mit Tempo 30 und 20. In zweiter Instanz wurde dann aber festgestellt, dass im Straßenverkehrsrecht der Ausschließlichkeitsgrundsatz gilt. Danach dürfen eben nur die in der Straßenverkehrsordnung abgebildeten Verkehrszeichen verwendet werden. Und dazu zählt Tempo 10 eben nicht.

Bundesverwaltungsgericht Leipzig muss entscheiden

„Ich bin mir sicher, dass darüber in naher Zukunft das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden muss“, sagt Gzreskowiak. Und wenn nun ein Oer-Erkenschwicker vor Gericht zieht? „Dann ist völlig offen, wie das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden würden.“

Das wird Sie auch interessieren:

29-Jährige missachtet die Vorfahrt an der Stimbergstraße in Oer-Erkenschwick - mit schlimmen Folgen.

Ohne Führerschein unterwegs in Oer-Erkenschwick - Kratzspur führt zu Unfallfahrer.

Noch ein Leerstand in der Innenstadt - die City von Oer-Erkenschwick blutet immer mehr aus.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Meistgelesen

Pikantes Detail auf Foto von Bikini-Frauen - Bemerken Sie es sofort?
Pikantes Detail auf Foto von Bikini-Frauen - Bemerken Sie es sofort?
Mareile Höppner: Wäsche-Blitzer bei „Promi Shopping Queen“ - Hat das denn sonst keiner gemerkt?
Mareile Höppner: Wäsche-Blitzer bei „Promi Shopping Queen“ - Hat das denn sonst keiner gemerkt?
Vanessa Blumhagen zeigt sich auf Oben-ohne-Foto erst von hinten - und dreht sich dann tatsächlich um
Vanessa Blumhagen zeigt sich auf Oben-ohne-Foto erst von hinten - und dreht sich dann tatsächlich um
Skandal-Model veröffentlicht Busenblitzer-Foto - Sehen Sie es lieber an, bevor Instagram es löscht
Skandal-Model veröffentlicht Busenblitzer-Foto - Sehen Sie es lieber an, bevor Instagram es löscht
Das ist schwierig! Wer bemerkt das Smartphone auf diesem Foto? Viele verzweifeln total
Das ist schwierig! Wer bemerkt das Smartphone auf diesem Foto? Viele verzweifeln total

Kommentare