Droht eine Kündigung? Arbeitnehmer sollten ihre Rechte kennen.
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Droht eine Kündigung? Arbeitnehmer sollten ihre Rechte kennen.

Die Rechtslage

Angst in Corona-Zeiten: Wann kann eine Kündigung drohen - und was sind Ihre Rechte?

In der Coronakrise machen sich viele Beschäftigte Sorgen um ihren Job. Droht im schlimmsten Fall sogar eine Kündigung? Arbeitnehmer sollten ihre Rechte kennen.

  • In der Coronakrise fürchten viele Beschäftigte um ihren Job.
  • Sollte sogar eine Kündigung drohen, sollte man seine Rechte kennen.
  • Viele Fälle landen schlussendlich vor dem Arbeitsgericht.

Viele Arbeitnehmer haben Sorgen um Job wegen Coronakrise

Gerade in der Coronakrise* fürchten nicht wenige Beschäftigte um ihren Job. Diese Sorge muss nicht immer berechtigt sein. Oft finden Firmen in der Wirtschaftskrise mit den Mitarbeitern Lösungen, Kündigungen zu vermeiden - etwa, in dem sie Mitarbeiter vorübergehend in Kurzarbeit* schicken.

Wird es allerdings ernst und es droht eine Kündigung, sollte man seine Rechte kennen.

Grundsätzlich gilt: Egal, ob Ihnen die Kündigung durch den Arbeitgeber droht oder Sie selbst den Job wechseln möchten - für die Beendigung des Arbeitsvertrags gelten bestimmte Regeln. So ist auch eine Kündigungsfrist festgelegt, die besagt, wie lange Sie noch nach der Kündigung im Unternehmen verbleiben dürfen beziehungsweise, müssen.

Die Kündigungsfrist  ergibt sich dabei aus der vom Gesetz festgelegten Kündigungsfrist, dem Arbeitsvertrag oder dem Tarifvertrag.

Lesen Sie hier: Umfrage: So viele Deutsche fürchten sich vor Jobverlust, Kurzarbeit und weniger Geld

Gesetzliche Kündigungsfrist des Arbeitnehmers

Nach § 622 BGB können Arbeitnehmer mit einer gesetzlichen Kündigungsfrist von vier Wochen zum 15. eines Monats oder zum Monatsende kündigen. Dies gilt für alle Arbeitnehmer, die bereits länger als sechs Monate beschäftigt sind.

Diese Kündigungsfrist kann durch eine Regelung im Arbeitsvertra g jedoch verlängert werden - aber nur, wenn die längere Kündigungsfrist auch für den Arbeitgeber gilt. Die gesetzliche Kündigungsfrist kann jedoch nicht durch den Arbeitsvertrag verkürzt werden.

Lesen Sie zudem: Angst vor Kündigung in der Coronakrise? Das sollten Sie wissen

Kündigung in der Coronakrise - welche Gründe gibt es?

Welche Anforderungen werden an eine Kündigung gestellt, und gibt es Besonderheiten wegen der Coronakrise? Auf dem Portal Anwalt.de heißt es dazu: "Die Kündigung muss dem Arbeitnehmer schriftlich ausgesprochen werden und im Original zugehen. Zudem sind die Kündigungsfristen zu beachten." Und weiter: "Sofern im Arbeitsvertrag keine besonderen Fristen vereinbart wurden, greifen die gesetzlichen Kündigungsfristen, die von der Dauer des Bestands des Arbeitsverhältnisses abhängig sind. Schließlich muss der Ausspruch der Kündigung immer das letzte Mittel sein."

Diese Anforderungen an die Kündigung  gelten den Experten zufolge auch während der Corona-Krise. Zusätzliche oder besondere allgemeine Anforderungen würden auf Grund der Krise an die Kündigung nicht gestellt.

Drei Kündigungsgründe kommen den Experten zufolge in Betracht: Die verhaltensbedingte, die personenbedingte und die betriebsbedingte Kündigung.

Zu der Frage, welcher Kündigungsgrund in der Corona-Krise von Bedeutung ist, heißt es auf Anwalt.de zudem: "Auf Grund der aktuellen Corona-Krise und vor dem Hintergrund des Lockdowns stehen viele Unternehmen vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Aus diesem Grund ist vor allem die betriebsbedingte Kündigung von besonderer Relevanz."

Erfahren Sie hier: Corona, Kinder, Chaos: So können Arbeitgeber Eltern zumindest finanziell helfen

Wann ist eine betriebsbedingte Kündigung grundsätzlich wirksam?

Eine betriebsbedingte Kündigung sei grundsätzlich nur dann sozial gerechtfertigt, wenn:

  • Der Arbeitnehmer in dem Betrieb nicht weiterbeschäftigt werden kann (dringende betriebliche Erforderlichkeit),
  • keine anderweitige freie Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb besteht und
  • eine Sozialauswahl durchgeführt wurde, bei der mit dem zu Kündigenden vergleichbaren Arbeitnehmer einbezogen werden und ermittelt wird, welcher Arbeitnehmer am wenigsten schutzbedürftig ist.

Wann liegt ein dringend betriebliches Erfordernis - insbesondere wegen der Corona-Krise* vor? Auf dem Portal heißt es dazu: "Zu den betrieblichen Erfordernissen zählen sowohl innerbetriebliche als auch außerbetriebliche Umstände. Außerbetriebliche Umstände können bspw. Umsatz- oder Auftragsrückgänge darstellen. Zu den innerbetrieblichen Umständen gehört vor allem die sogenannte Unternehmerentscheidung. Darunter versteht man eine organisatorische Maßnahme des Arbeitgebers, deren Umsetzung das Bedürfnis für die Weiterbeschäftigung eines oder mehrerer Arbeitnehmer entfallen lässt."

Lesen Sie zudem: Aufgepasst: Das bedeutet Kurzarbeit für Ihre Steuer und Ihre Rente.

Kündigung wirksam? Oft muss das Arbeitsgericht entscheiden

Aufgrund des Lockdowns und damit verbundenen Betriebsschließungen müssten Arbeitgeber vor allem mit Auftragsrückgängen kämpfen, heißt es weiter auf dem Portal. "Stützt der Arbeitgeber* seine Kündigung auf solche Auftragsrückgänge, muss er im Kündigungsschutzverfahren beweisen, dass die Beschäftigung für den gekündigten Arbeitnehmer dauerhaft weggefallen ist."

Gerade die Begründung der Dauerhaftigkeit könne für den Arbeitgeber im Einzelfall schwer sein, schreibt das Portal, "da nicht absehbar ist, wie lange die Corona-Maßnahmen andauern, wie lange der Betrieb des Arbeitgebers geschlossen bleibt und vor allem, ob der Auftragsrückgang nicht nur vorübergehend ist und dieser langfristig aufgeholt werden kann. Denn diese ganzen Corona-Maßnahmen der einzelnen Länder sind befristet." Stütze der Arbeitgeber dagegen seine Kündigung auf einer unternehmerischen Entscheidung, etwa der Umstrukturierung des Betriebs, führe das Arbeitsgericht lediglich eine Missbrauchskontrolle durch und überprüfe ebenfalls, ob der Arbeitsplatz des gekündigten Arbeitnehmers dauerhaft weggefallen ist oder bis zum Ablauf der Kündigungsfrist wegfallen wird.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise wurden dir Voraussetzungen zur Einführung von Kurzarbeit jedoch gelockert. Daher, so der Rat, ist die Einführung von Kurzarbeit vor Ausspruch einer Kündigung zu erwägen.

Auch interessant: Bedeutet Kurzarbeit weniger Anspruch auf Urlaub: Was Betroffene jetzt wissen sollten

ahu

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