Das Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen.
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Der geplante AfD-Parteitag wird nicht im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen stattfinden.

Außergerichtliche Einigung

AfD-Parteitag wird nun doch nicht im Ruhrfestspielhaus stattfinden

  • Michael Wallkötter
    vonMichael Wallkötter
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Der geplante AfD-Parteitag wird nun doch nicht im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen stattfinden. Die Stadtverwaltung und die Partei verständigten sich, die für Sonntag geplante Veranstaltung nicht an diesem symbolträchtigen Ort stattfinden zu lassen.

  • Stadt will für den 14. Februar „eine geeignete andere Veranstaltungsstätte“ vermieten
  • 100 Delegierte waren für Sonntag angekündigt
  • Gewerkschaftsbund übt scharfe Kritik an der Stadt

Die Vermietung des Festspielhauses an die Rechtspopulisten hatte bei Kulturschaffenden und Gewerkschaften für helle Empörung gesorgt. Die Stadt Recklinghausen kündigte daraufhin den Mietvertrag, die AfD ihrerseits drohte mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht. Am Ende kam es zu einer außergerichtlichen Einigung. Die Stadt will nun für den 14. Februar „eine geeignete andere Veranstaltungsstätte“ an die AfD vermieten.

Der AfD-Kreisverband wollte am Sonntag im Festspielhaus seine Kandidaten für die Bundestagswahl aufstellen. 100 Delegierte waren angekündigt. Die Stadt hatte nach eigenen Angaben zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keine Möglichkeit gesehen, die Anmietung des Saals zu verweigern. Dass die Kommune den Mietvertrag später dennoch kündigte, wurde vom Rathaus mit der „Verschärfung der Coronaschutzverordnung“ seitens von Bund und Ländern begründet. Ziel der Verordnung sei es, Kontakte noch stärker zu unterbinden.

Scharfe Kritik an der Stadt Recklinghausen hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund geübt. „Es hätte nie zu dieser Vermietung kommen dürfen“, betonten der DGB-Regionsgeschäftsführer Mark Rosendahl und die NRW-Vorsitzende Anja Weber in einer Stellungnahme. Die Ruhrfestspiele stünden für Demokratie, Solidarität und Freiheit, so der DGB. „Die AfD steht für das genaue Gegenteil dieser Werte.“ Der Intendant der Ruhrfestspiele, Olaf Kröck, sprach sogar von einer „Entweihung dieses Ortes“.

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