Kämmerer Ekkehard Grunwald sitzt am Tisch und hebt eine mahnende Hand.
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Kämmerer Ekkehard Grunwald hebt seine mahnende Hand.

Kämmerer warnt

Recklinghausen wird neue Schulden machen müssen

  • vonJoachim Schmidt
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Kämmerer Ekkehard Grunwald warnt: Recklinghausen gehen durch die Corona-Krise viele Millionen Euro verloren. Und deswegen werde es in den nächsten Jahren ziemlich eng: Grunwald rechnet bis 2024 mit rund 60 Mio. Euro neuer Kassenkredite.

In den vergangenen Jahren war Recklinghausen auf einem soliden Weg heraus aus der Schuldenfalle: Um mehr als 20 Mio. Euro jährlich hat die Stadt ihre Liquiditätskredite heruntergefahren – von 337 Mio. Euro (2014) auf 176 Mio. Euro (2020). Doch damit ist es jetzt vorbei.

Bis heute hat die seit 13 Monaten grassierende Corona-Krise zwar nicht die Stadt, aber zumindest die Stadtkasse verschont. „Die Finanzhilfen von Bund und Land haben unsere Ausfälle überkompensiert“, bestätigt Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald. Doch seinem Haushaltsentwurf für 2021 und seiner Finanzplanung für die drei Folgejahre dürften die Politiker des Haupt- und Finanzausschusses in diesen Tagen wohl nur mit gemischten Gefühlen zustimmen. Denn Recklinghausen kommt ohne neue Schulden und Millionenkredite nicht durch die Krise.

Kaum neue Bundeshilfen in Sicht

Für 2021 ist außer einer Verbesserung bei den Sozialhilfe-Kosten der Städte keine neue Bundeshilfe in Sicht. Für Recklinghausen heißt das: Es gibt auf absehbare Zeit weder schwarze noch rote Nullen, sondern Miese. Weil ihm selbst Geld fehlt, hat das Land NRW eine kreative Art des Schuldenmachens in der Krise erlaubt: Es gestattet seinen Städten, millionenschwere Defizite aus den regulären Jahres-Haushalten auszubuchen und in einer Art „Bad Bank“ zu parken.

Auswirkungen der neuen Schuldenpolitik werden die Recklinghäuser zunächst nicht spüren, glaubt Grunwald. Die Stadt wolle bei Investitionen nicht sparen. Aber der Kämmerer macht sich Sorgen darüber, woher er das Geld für die Erfüllung des ab 2025 geltenden Rechtsanspruchs auf Schüler-Ganztagsbetreuung nehmen soll: „Wir müssen Mensen und Differenzierungsräume bauen. Aber die kann ich so nicht finanzieren.“

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