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Protest gegen Nachzahlungen: Anwohnerin Dagmar Remberg (r.) machte den Stadt-Vertretern (v.l.) Ekkehard Grunwald, Anne Christina Haak, Michael Lubrich und Hermann Böckmann ihren Standpunkt deutlich.

Holthoffstraße

Anwohner-Protest hat Erfolg

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RECKLINGHAUSEN - Eine Nachzahlungsaufforderung der Stadt für Straßenreinigung und Winterdienst hat Anwohner der Holthoffstraße in Hochlar auf die Palme gebracht. Bei einer Bürgerversammlung mit Vertretern der Verwaltung im Matthäus-Haus konnten die Anwohner immerhin einen Teilerfolg erzielen.

Begonnen hatte alles im November 2016, als im städtischen Betriebsausschuss der Vorschlag unterbreitet wurde, die sogenannte Reinigungsklasse der Holthoffstraße von 0 auf 2 anzuheben. Das bedeutet: Zuvor wurden die Kommunalen Servicebetriebe Recklinghausen (KSR) dort gar nicht tätig, vom 1. Januar 2017 an sollte die Straße zweimal und der Gehweg einmal pro Woche gereinigt werden. Die Sache wurde vom Rat beschlossen, doch in der Holthoffstraße bekam es kaum jemand mit.

Stichstraßen werden nie gereinigt

Deswegen war das Entsetzen bei vielen Anwohnern groß, als sie Dezember 2018 aufgefordert wurden, die neue Straßenreinigung rückwirkend für zwei Jahre zu zahlen. Und die Nachforderung der 2014 eingeführten Winterdienstgebühr kam noch hinzu. Ermittelt wurden die Frontmeter, also die Länge der Grundstücke zur Straße hin, und diese wurden mit dem Wert der Reinigungsklasse (6,33 Euro) multipliziert. Zumeist handelte es sich dabei um Summen im höheren zweistelligen oder niedrigeren dreistelligen Bereich. Nun verfügt die Holthoffstraße über Stichstraßen – und dort ist niemals gereinigt worden. „Und warum“, so ein Anwohner stellvertretend für viele, „soll ich für etwas zahlen, das nie geleistet wurde?“ Die gefühlte Ungerechtigkeit wird noch dadurch gesteigert, dass die Bewohner der Straßen, die auf der anderen Seite der Holthoffstraße abzweigen (Am Gatter, Hohwiese, u.a.), weder Winterdienst noch Straßenreinigung zahlen.

Stadt korrigiert Jahresbescheide

Kämmerer Ekkehard Grunwald, der das Verfahren mit Michael Lubrich und Anne Christina Haak vorgestellt hatte, entschied schließlich „per Dekret“, dass die Bewohner der Stichstraßen von der Straßenreinigungsgebühr befreit würden. Und bei den Eckgrundstücken zu den Stichstraßen sollten nur die Frontmeter zur Holthoffstraße berücksichtigt werden und nicht zusätzlich noch die Abschnitte zu den Stichstraßen. Die Jahresbescheide für Grundbesitzabgaben werden zunächst zugestellt wie ursprünglich geplant, die betreffenden Haushalte erhalten aber nachträglich Post mit der Korrektur.

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