Rita Nowak legte eine Verfassungsbeschwerde in Münster ein.
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Rita Nowak legte eine Verfassungsbeschwerde in Münster ein.

Kommunalwahl 2020

ÖDP: Rita Nowaks Plan einer Bürgermeister-Kandidatur scheitert

  • Bianca Munker
    vonBianca Munker
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Die Politikerin aus Recklinghausen musste 156 Unterschriften sammeln, um sich als Bürgermeister-Kandidatin zur Wahl stellen zu können. Das Vorhaben scheiterte.

  • Rita Nowak (ÖDP) wollte sich als Bürgermeister-Kandidatin zur Wahl stellen
  • Dafür benötige sie 156 Unterstützungsunterschriften
  • Diese Anzahl hatte sie bis Fristende nicht erreicht

Ratsfrau Rita Nowak hatte Großes vor. Als Mitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) wollte sie sich bei der Kommunalwahl am 13. September als Bürgermeisterkandidatin in Recklinghausen zur Wahl stellen. Dafür brauchte sie 156 Unterstützungsunterschriften, die sie bis Montag, 27. Juli, im Wahlamt hätte vorweisen müssen.

Parallel zum Unterschriftsammeln hat sie über die Kanzlei Dr. Wesener eine Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof des Landes NRW eingereicht. Mit dieser wollte sie gegen die Forderung des Wahlamts vorgehen, die Unterschriften sammeln zu müssen. Grund dafür ist, dass die ÖDP derzeit nicht im Rat vertreten ist.

Sammelaktion in Recklinghausen erschwert

Coronabedingt sei das Sammeln von Unterschriften erschwert. Rita Nowak dazu: „Anfang Mai habe ich Bündnis 90/Die Grünen verlassen, danach musste ich neue Strukturen aufbauen und konnte erst am 18. Juni mit dem Sammeln beginnen. Bedingt durch Corona waren Hausbesuche kaum möglich.“

Alle Infos zur Kommunalwahl in Recklinghausen

Schlussendlich hat das Gericht in Münster ihre Verfassungsbeschwerde allerdings zurückgewiesen. Das bedeutete, dass Rita Nowak die 156 Unterschriften bis Montag, 27. Juli, vorlegen musste. 

Traum einer Bürgermeister-Kandidatur geplatzt

Aufgeben wollte sie nicht. Doch an dem besagten Montagabend war  klar, dass sie die vorgegebene Anzahl nicht erreicht hat. Rita Nowak: „Nur knapp 75 Unterschriften habe ich bekommen.“ Damit ist der Traum einer Bürgermeister-Kandidatur bei der ÖDP geplatzt.

Die 2018 gegründete Partei Holistischer Demokratie (PHD) tritt nun erstmalig bei einer Kommunalwahl an. Auf ihrem Parteiprogramm steht unter anderem die Realisierung einer Bienenautobahn.

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