Der heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht links und redet mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Im Vordergrund ist die Holzschuhantgrupper von Aolt Surk zu erkennen.
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Gut gelaunt: Frank Schwabe (l.) mit dem heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bei einer Veranstaltung vor drei Jahren.

Bundestag

So etwas hatte Frank Schwabe noch nicht erlebt

  • Ralf Wiethaup
    vonRalf Wiethaup
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Mit seinen 15 Jahren im Bundestag ist der gerade 50 Jahre alt gewordene Frank Schwabe fast schon so etwas wie ein „alter Hase“, doch die letzte Woche wird er so schnell nicht vergessen.

„Das habe ich in dieser Form auch noch nicht erlebt“, sagt der Castrop-Rauxeler, und er meint damit die Verabschiedung des dritten Bevölkerungsschutzgesetz am vergangegen Mittwoch. Vor allem aber spielt er dabei auf die Begleiterscheinungen an: die Demonstrationen der Corona-Leugner und -Maßnahmengegner sowie nicht zuletzt die höchst penetranten Besucher, die von der AfD in den innersten Bereich der deutschen Legislative eingeladen worden waren.

„Ich glaube noch nicht einmal, dass das von der AfD-Führung bewusst gesteuert war, aber es ist nun einmal eine Tatsache, dass die AfD ständig versucht, die Regeln auszuhebeln. Natürlich wurde dann am Ende wieder zurückgerudert, das ist ja das bekannte Kalkül dahinter“, so Frank Schwabe.

Die Frage, ob das neue Bevölkerungsschutzgesetz auch seine Zustimmung gefunden hat, ist natürlich höchst rhetorisch: „Wir als SPD waren es doch, die in dieser Angelegenheit den größten Druck ausgeübt haben. In manchen Punkten gingen uns die Regelungen sogar nicht weit genug, aber das Gesetz ist schon gut, so wie es jetzt ist.“ Die Anliegen der Demonstranten, die das ganz und gar nicht so sehen, kann er hingegen überhaupt nicht nachvollziehen: „Das ist völlig absurd, weil dieses Gesetz doch eine viel stärkere Kontrolle der Regierung festlegt, was sich ja schon darin zeigt, dass alle Maßnahmen nur noch befristet aufgestellt werden können.“

Dabei kann Frank Schwabe sehr wohl Verständnis für einige aufbringen, die die Maßnahmen nicht durchgängig befürworten: „Es ist grunsätzlich sinnvoll, die Pandemie im Zaum zu halten, aber natürlich sehe ich die Sorgen und mitunter auch die Verzweiflung von Gastronomen, Künstlern oder auch Reisekaufleuten und kann sie verstehen.“

Da mögen viele Restaurants oder Veranstaltungshäuser durchaus sinnvolle Hygienekonzepte entwickelt haben, „letztlich geht es aber eben darum, die Bewegungen der Leute einzuschränken.“ Die Entscheidung, den Gastrobereich für den Gewinnausfall im November zu entschädigen, findet Schwabe gut, „aber ich glaube, dass es superkompliziert wird, das auch für den Dezember hinzubekommen.“

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