Videokamera
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Alles im Blick: Das Impfzentrum in Recklinghausen wird videoüberwacht. (Symbolbild)

Diskussion um Kameras

Video-Überwachung in Recklinghausen: Was unterscheidet Impfzentrum und Busbahnhof?

  • vonJoachim Schmidt
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Das Impfzentrum des Kreises in Recklinghausen ist noch nicht in Betrieb, wird aber bereits videoüberwacht. Warum geht das - und warum am Busbahnhof, wo sich viele Bürger Kameras wünschen, nicht?

Bei der Frage, wer wo und wann filmen darf, kommt es vor allem auf das Grundstück an. Sein eigenes Haus oder Grundstück darf jeder von Kameras überwachen lassen, den öffentlichen Raum aber nicht. Das sind Straßen, Gehwege und Plätze. Andreas Wilming-Weber, Sprecher der Polizei in Recklinghausen, bestätigt: Auf Grundlage des Polizeigesetzes sei eine Video-Überwachung im öffentlichen Raum nur zur Verhinderung von Straftaten erlaubt, wenn es Anhaltspunkte für Gefahren gebe. Nur an echten Kriminalitätsschwerpunkten, lasse der Staat zu, dass alle Passanten – kriminelle wie redliche – ungefragt gefilmt werden. Bürgermeister Christoph Tesche hatte sich in der Vergangenheit schon mehrfach für eine Überwachung des Busbahnhofs ausgesprochen.

Der Konrad-Adenauer-Platz ist zwar auch „öffentlicher Raum“, aber mit dem Bau des Impfzentrums im Zuge der Corona-Pandemie wurde er eingezäunt. Damit ist dort kein öffentlicher Raum mehr, und die Kreisverwaltung will laut Sprecherin Svenja Küchmeister ihr sensibles Gebäude schützen, mit einem Wachdienst und mit Kameras. Diese werden laut Küchmeister „nur während der Öffnungszeiten des Impfzentrums abgeschaltet“. Wer dort also in einigen Wochen zum Impftermin geht, wird nicht gefilmt, wer aber nachts einbrechen möchte, doch.

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