Auch hier, im Großen Kamp, musste ein Grundstück zurückgegeben werden, weil es nicht rechtzeitig bebaut wurde.
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Auch hier, im Großen Kamp, musste ein Grundstück zurückgegeben werden, weil es nicht rechtzeitig bebaut wurde.

Wohnen

Ärgernis Baulücken: Was die Stadt dagegen tun kann  

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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Ein Baulücken-Kataster soll dabei helfen, zu ergründen, wo in Waltrop gebaut werden könnte. Doch Stadtplaner Andreas Scheiba erklärt, warum das nicht der Königsweg ist. 

Das Thema ist schon älter: Schon 2017 griffen die Fraktionen im Stadtrat einen Vorschlag aus dem „Handlungskonzept Wohnen“ auf: Ein Kataster sollte auf der städtischen Homepage veröffentlicht werden und Architekten, Maklern und Bauwilligen als „Entscheidungshilfe“ dienen. Das sollte eine Möglichkeit sein, für neue Wohnungen zu sorgen, die in Waltrop dringend gebraucht werden.

In Waltrop wollen viele nicht verkaufen

Jetzt hat Detlev Dick (SPD) im Rats-Fachausschuss nach dem Thema gefragt.  Stadtplaner Anderas Scheiba antwortet, ein solches Kataster sei zwar in Arbeit, aber es helfe nur sehr begrenzt. In Waltrop wisse man, wo es Baulücken gebe, aber vielfach seien die Eigentümer der Flächen eben nicht bereit, zu verkaufen. Man könne als Stadt zwar nachfragen – und das geschehe auch –, aber wenn der Eigentümer ablehne, könne man nichts machen, sagt Scheiba. Und wenn es sich der Eigentümer anders überlege und die Fläche doch verkaufen wolle, werde er das schon aus Eigeninteresse publik machen.

"Spekulationsgewinne höher besteuern"

Die Stadt darf an Bau-Interessenten auch nicht die Kontaktdaten von Flächeneigentümern weitergeben - Datenschutz! Scheibas Vorschlag:  „Letztlich wäre der Bund gefragt, die Spekulationsgewinne so hoch zu besteuern, dass es sich nicht lohnt, die Grundstücke unbebaut liegen zu lassen.“ 

Tübingen zieht andere Saiten auf

Aber die Stadt kann auch etwas tun, wenn es um ihre eigene Flächen geht:  Sie legt in den Verträgen fest, dass ein Grundstücksgeschäft rückabgewickelt wird, wenn das Grundstück innerhalb einer gewissen Frist nicht bebaut wurde. Im Altenbruch und im Großen Kamp hat es solche Fälle bereits gegeben.

Noch viel forscher war in den letzten Monaten der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) vorgegangen. Er hatte Eigentümer von Flächen in seiner Stadt in einer Art Drohbrief darauf hingewiesen, dass es das Baugesetzbuch in Paragraf 176 erlaube, ein Gebot zur Bebauung von Grundstücken zu erlassen. Von den Reaktionen der Eigentümer wolle die Stadtverwaltung es abhängig machen, „ob ein Bau-Gebot durch freiwillige Mitwirkung entbehrlich erscheint“.

Auch der Mieterverein wendet sich gegen Grundstücksspekulationen. 

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