Blick auf einen Gang in einem Kindergarten. Kleine Rucksäcke hängen am Kleiderhaken an der Wand.
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Eltern aus Waltrop wollen wissen, ob sie für den Corona-Monat Februar Kita-Gebühren zahlen müssen.

In der Coronakrise

Kita-Beiträge in Waltrop: Nichts Neues vom Land - aber Tests sollen kommen

  • Regine Klein
    vonRegine Klein
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In den Kitas in Waltrop läuft derzeit „eingeschränkter Regelbetrieb“. Eltern hatten gehofft, die Beiträge für den Corona-Monat Februar nicht zahlen zu müssen. Danach sieht es aber nicht aus.

Update, 12. April: Wie es sich mit den Eltern-Beiträgen für Kitas und OGS für Februar verhält, dazu gibt es bei der Stadtverwaltung noch immer keine Information vom Land, teilte am Montag (12. April) Stadt-Sprecherin Andrea Middendorf mit. Kämmerer Wolfgang Brautmeier hatte kürzlich erklärt, dass die Stadt Waltrop bereit sei, den Eltern die Beiträge für die Kinder-Betreuung zu erlassen – aber nur, wenn das Land seinen Teil beiträgt; so, wie das in vorangegangenen Pandemie-Monaten gehandhabt worden war. Die Eltern mussten keine Beiträge zahlen, Land und Kommune übernahmen jeweils hälftig die Kosten. In der Stadt Schwerte hatte es ebenfalls einen Vorstoß der dortigen CDU gegeben, dass die Stadt auch die Februar-Beiträge erlassen möge. Doch die Stadtverwaltung winkte ab: Weil es keine Ausnahmegenehmigung des Landes gebe, müsse die Stadt – Schwerte ist, wie auch Waltrop, Stärkungspakt-Kommune – Elternbeiträge erheben.

Tests sollen auch in Waltroper Kitas anlaufen

Unterdessen will das Land in dieser Woche auch verstärkt auf Testungen in den Kitas setzen. Kinder und Beschäftigte sollen auf freiwilliger Basis getestet werden. Dazu will das Land in dieser Woche Selbsttests verteilen, wobei die Eltern ihre Kinder selbst testen. Aber: Das NRW-Familienministerium sagt auch, dass zwar Tests in ausreichender Menge bestellt wurden. Aber möglicherweise würden sich die Lieferungen verzögern oder weniger Tests geliefert werden.

Das hatten wir zuerst berichtet (13. März): Für Januar mussten Eltern in Waltrop und vielen anderen Städten in NRW keine Beiträge für die Kitas zahlen und auch nicht für die Betreuung in den Offenen Ganztagsschulen (OGS). Aber was ist mit den Februar-Beiträgen? Für die Januar-Beiträge hatten sich, wie schon in den Corona-Monaten April und Mai 2020, Stadt und Land die Kosten für die Eltern-Beiträge geteilt. Für Februar ist aber noch keine vergleichbare Lösung in Sicht. Sehr zum Verdruss von Kämmerer und Dezernent Wolfgang Brautmeier. Auch seine Kolleginnen im Familienbüro spürten den Druck, denn Eltern wollten vermehrt wissen, was denn nun mit den Beiträgen ist. „Wir wären bereit, auf unsere Hälfte zu verzichten“, machte Brautmeier klar. Aber vom Land kämen noch „keinerlei Signale“.

Elternbeiträge in Waltrop

Brautmeier verwies im Waltroper Ausschuss für Jugendhilfe und Soziales auf ein gemeinsames Schreiben von Städtetag, Landkreistag und dem Städte- und Gemeindebund NRW. Darin heißt es: „Es kann nicht sein, dass das Land seit Wochen eine Entscheidung vor sich herschiebt, ob und wie es die Elternbeiträge für Kitas und die Offene Ganztagsschule für den Monat Februar erstattet.“ Schließlich habe die Landesregierung Eltern ausdrücklich aufgefordert, die Kinder auch im Februar, wenn es geht, zu Hause zu betreuen. Wenn das Land nun von der bewährten Praxis abweiche, die Hälfte der finanziellen Ausfälle zu übernehmen, werde das Vertrauen kosten.

Minister Stamp stellt Erstattung in Aussicht

Am Montag hatte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) rückwirkende Kompensationen in Aussicht gestellt. Darüber sei er weiter im Gespräch mit dem Finanzminister und den Kommunen. Die Kitas arbeiten weiter in festen Gruppen mit pauschal um zehn Stunden reduzierten Betreuungszeiten. Es bleibe dabei, dass „die Stabilität des Systems“ jetzt für die Landesregierung Priorität habe, bekräftigte Stamp. Es müsse abgewartet werden, was Veränderungen bei der Teststrategie kosteten und wie schnell es mit den Impfungen der Beschäftigten vorangehe. „Das Kindergartenjahr geht ja bis Juli. Wir können auch in den Monaten Mai, Juni noch Kompensationen vornehmen.“

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