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Grünen-Ratsfrau Monya Buß fordert, dass in der Coronakrise Ratssitzungen im Internet übertragen werden.

Monya Buß' Plan

Nächste Ratssitzung noch nicht im Internet - aber es kommt Bewegung in die Sache

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Es ist eine Idee, die sie schon einmal vor sechseinhalb Jahren vorgestellt hat - damals vergeblich. Doch zu Corona-Zeiten versucht es Monya Buß erneut.

  • Der erste Vorschlag stammt von 2013
  • Jetzt erneuern ihn die Waltroper Grünen unter Corona-Bedingungen
  • Es geht um Übertragungen von Ratssitzungen ins Internet

Update: Die Runde der Fraktionsvorsitzenden hat sich am Dienstagnachmittag (28. April) darüber verständigt, wie mit einer Übertragung von Ratssitzungen ins Internet in Waltrop umzugehen ist - diese Forderung hatten jetzt die Grünen erneuert, um den Bürger Teilhabe an demokratischen Prozessen zu ermöglichen. Fakt ist: Die kommende Sitzung des Stadtrates (5. Mai) wird nicht im Internet übertragen, teilt Bürgermeisterin Nicole Moenikes mit. Es sei zu kurzfristig, das jetzt noch auf den Weg zu bringen. Aber: Man werde Angebote von externen Dienstleistern einholen und die dann den Fraktionsvorsitzenden vorstellen, sagte Moenikes. Möglicherweise werde dann die Juni-Sitzung im Internet zu sehen sein. Wie dauerhaft mit dem Thema umgegangen wird, das soll dann der neu zusammengesetzte Rat entscheiden, der nach jetzigem Stand im September gewählt wird.

Live-Übertragung von Ratssitzungen in Waltrop

Das hatten wir zunächst berichtet: Der erste Antrag von Monya Buß datiert vom 22. Oktober 2013. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende liefert darin Argumente, warum eine Live-Übertragung von Ratssitzungen eine gute Sache sei: Das Internet, so schrieb sie damals, biete die Möglichkeit, sowohl eine größere Bevölkerungsgruppe für die kommunalpolitische Arbeit in Waltrop zu interessieren als auch mehr Transparenz über die parlamentarischen Prozesse für die Bürger zu schaffen. Über das Internet werde eine größere Öffentlichkeit erreicht – so werden auch Barrieren für Menschen abgebaut, die gegebenenfalls nicht in der Lage sind persönlich an den Sitzungen teilzunehmen. Die Kosten – zu rechnen sei mit 4000 Euro einmalig für die Ausstattung und jährlich 1000 Euro für die Umsetzung – seien, so so zeige das Vorbild der Stadt Bonn, überschaubar. Auch der Datenschutz könne gewährleistet werden. Doch damals konnte Monya Buß keine politische Mehrheit für ihren Vorstoß organisieren. 

Waltroper Grünen-Chefin bleibt hartnäckig

Das könnte jetzt anders werden, da sie den Vorschlag noch einmal für die nächste Ratssitzung auf den Tisch legt, die am 5. Mai in der Stadthalle stattfinden soll. Zu Corona-Zeiten sollen die Bürger ja gerade zu Hause bleiben, und wer sich dennoch aus erster Hand über den Verlauf einer Ratssitzung informieren will, der wäre auf eine Online-Übertragung geradezu angewiesen. Natürlich weiß auch Monya Buß, dass die Ratssitzungen in Nicht-Corona-Zeiten bisher alles andere als ein Publikumsmagnet sind: Allenfalls wenn kontroverse Entscheidungen, etwa zu Schul- oder Kita-Themen anstehen und sich zum Beispiel Eltern-Proteste formieren, sind die Zuschauer-Reihen mal gut gefüllt. Oder wenn es um die Hebewerk-Brücke geht. Sonst kommt meist nur eine Handvoll. Aber Monya Buß sieht das nur als Indikator dafür, dass die Hürden für eine Teilnahme in der realen Welt eben zu hoch seien. In der interfraktionellen Runde, die dem Zweck dient, unter den Vorsitzenden die Ratssitzungen vorzubereiten, hat sie den Vorschlag bereits ins Spiel gebracht. Die Fraktionsvorsitzenden sagten zu, ihn in ihren Fraktionen beraten zu wollen. 

Nachbarn haben schon Fakten geschaffen

In Castrop-Rauxel hat man derweil Fakten geschaffen: Dort wird die Ratssitzung am Donnerstag, 30. April, um 17.30 Uhr live auf dem YouTube-Kanal der Stadt gezeigt. Der Rat tagt dort mit halber Besetzung, und zwar ebenso wie in Waltrop nicht im Ratssaal, sondern in der Stadthalle. Zuschauer, die im Saal dabei sein wollen, müssen sich anmelden. Ihre Zahl wird begrenzt.

Immer wieder wurde über das Thema Ratssitzungen im Internet in den Städten der Region getritten, unter anderem in Marl, Recklinghausen und Castrop-Rauxel. Früher scheiterten solche Bestrebungen. 

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