Die SPD zeigte sich einig bei ihrem Wahlprogramm.
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Die SPD zeigte sich einig bei ihrem Wahlprogramm.

Vor der Wahl

Die SPD bleibt erstmal vage - aber ein Ziel benennt sie doch

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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„Überzeugt von Waltrop“ , so werden  fünf Überschriften im SPD-Wahlprogramm eingeleitet, und nach einem Gedankenstrich folgen allgemeine Leitlinien.  Konkreter wollen die Genossen erst später werden.

  • Bisher hat die SPD Waltrop nur allgemeine Überschriften zum Kommunalwahl-Programm veröffentlicht
  • Sie will erst später konkreter werden
  • Einen konkreten Vorschlag nennt sie aber schon

Noch sind es nur Überschriften und ein paar schmale Sätze zur Erläuterung, aber SPD-Stadtchef und Bürgermeisterkandidat Marcel Mittelbach kündigt an, daraus würden in den nächsten Wochen Schritt für Schritt Wahlziele für die Kommunalwahl abgeleitet. „Überzeugt von Waltrop“ , so werden die fünf Überschriften eingeleitet, und nach einem Gedankenstrich folgen allgemeine Leitlinien, etwa zum Wohnen, zur Mobilität und zum „solidarischen Miteinander“ – jüngst einstimmig von rund 60 Mitgliedern in der Stadthalle so abgesegnet. Eine konkrete Maßnahme lässt sich Mittelbach immerhin schon entlocken: Wenn er Bürgermeister werde, sagt er, werde eine Anlaufstelle für Ehrenamtliche im Rathaus eingerichtet. Dass es dafür Bedarf gibt, hat der selbst vielfältig ehrenamtlich engagierte Genosse bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung 2018 gesehen. Zwar gab es eineVeranstaltung mit dem Rechtsanwalt Claus Volke, aber ansonsten seien die Vereine bei dem Thema auf sich alleine gestellt gewesen. „Da wäre es gut gewesen, einen zentralen Ansprechpartner zu haben, der zum Beispiel Muster-Formulare entwickelt und bereithält“, sagt Mittelbach. 

SPD will sich "nicht aufdrängen"

Ansonsten spielt bei Mittelbach das Thema Kommunikation immer eine große Rolle. Bezogen auf den Wahlkampf war sie bisher stärker digital ausgerichtet, als man beabsichtigt hatte – Ergebnis der Corona-Krise. Es gab die „digitale Kuchenrunde“ und andere Angebote. Mittelbach mag zwar moderne, digitale Formate, weiß aber auch, dass man damit nicht jeden erreicht und hofft, dass der kurzen heißen Wahlkampf-Phase ab etwa Anfang August auch wie immer mehr persönliche Begegnungen möglich werden. „Wir wollen uns aber niemandem aufdrängen“, versichert der junge Kandidat. 

Mittelbach will "mehr erklären"

Wenn er Bürgermeister sei, wolle er mehr erklären, mehr Transparenz über die Arbeit der Stadtverwaltung und Mitwirkungsmöglichkeiten schaffen. „Erstaunlich“ sei, dass die Stadt noch keinen Facebook-Auftritt habe, sagt er in diesem Zusammenhang. Ein schmaler Grat sei der Umgang mit Errungenschaften der Vergangenheit. Fraglich, ob es die Wähler hinter dem Ofen hervorlocke, wenn man heute darauf hinweise, die Innenstadt-Entwicklung sei noch unterNicole Moenikes’ SPD-Vorgängerin Anne Heck-Guthe auf den Weg gebracht worden. Jedenfalls hört Mittelbach den Vorwurf ungern, die Parteien generell und die SPD im Besonderen kümmerten sich um die Belange der Bürger nur in Wahlkampf-Zeiten, denn das stimme schlicht nicht. Einen solchen Post hat es zuletzt bei Facebook gegeben, als SPD-Vertreter den Dönerimbiss-Betreiber am Rewe-Markt besuchten, der seinen Standort aufgeben soll, und ein Foto veröffentlichten. Er könne nachweisen, dass die SPD sich auch sonst stets um die Belange der Bürger kümmere, sagt Mittelbach. Bleibt die Frage, ob die Bürger das zur Kenntnis nehmen (wollen).

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