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Der Recyclinghof des V+E "Im Wirrigen".

Bescheide kommen im Januar

Abfall, Abwasser, Straßenreinigung: Was Bürger bei den Grundbesitzabgaben erwartet

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Alle Jahre wieder: Im Januar gehen die Gebührenbescheide für die Grundbesitzabgaben in die Post. Dass Eigentümer die Briefe sehnlichst erwarten, könnte man nicht sagen. Es geht ans Geld.

  • V+E hält Gebühren nahezu stabil
  • Niedrigzinsphase spielt beim Ergebnis eine große Rolle
  • Bei der Straßenreinigung effizienter

Der Ver- und Entsorgungsbetrieb (V+E), der unlängst neue Müllbehälter im Stadtpark aufgestellt hat, hält die Gebühren für Grundbesitzabgaben (Abfall, Abwasser, Straßenreinigung) im kommenden Jahr nahezu stabil. Bernd Funke, Leiter des V+E, hat unterm Strich eine Kostensteigerung von 0,24 Prozent auf 9,401 Millionen Euro ausgemacht, was gegenüber dem Vorjahr in etwa ein Gebühren-Plus von 22.000 Euro ergibt. Bei knapp 12.000 Gebührenbescheiden, die herausgeschickt werden, liegen die Mehrkosten pro Bescheid rechnerisch im Schnitt im Ein-Euro-Bereich.

V+E ist bei der Straßenreinigung effizienter

Zwei Posten gibt es, die beim V+E dennoch ins Kontor schlagen. Zum einen die tariflichen Lohnerhöhungen, zum anderen die gestiegenen Verwertungskosten, was insbesondere für Holz gilt. Auch die Straßenreinigung (inkl. Winterdienst) wird teurer, allerdings nur auf dem Papier. Tatsächlich hat sich aber die Berechnungsgrundlage geändert; es gibt 3,7 Kilometer mehr Straße, die zu reinigen ist. Auch beim Winterdienst kommen 4,4 Kilometer hinzu. „Wir mussten dafür kein neues Personal einstellen und keine neuen Maschinen anschaffen“, stellt Bernd Funke fest. Der V+E ist damit effizienter geworden, was die Mehrkosten in etwa auffängt.

Erhebliche Zins-Ersparnis

Trotzdem stehen da noch die höheren Lohn- und Verwertungskosten im Raum. Dass sich diese Posten fast nicht auf die Gebührenbescheide auswirken, ist der anhaltenden Niedrigzinsphase zu verdanken. Im Bereich der kalkulatorischen Zinsen spart der V+E rund 100.000 Euro. Geld, das an die Bürger weitergegeben wird. 

Rückblick auf Urteil des OVG Münster 

Das Thema Grundbesitzabgaben wäre der Stadt Waltrop und dem V+E - letzterem noch unter altem Vorstand - vor einiger Zeit beinahe teuer zu stehen gekommen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte geurteilt, geklagt hatte ein Bürger. 

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