+
Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes, hier neben Kämmerer Wolfgang Brautmeier, ist für das Haushaltsjahr 2018 vom Stadtrat entlastet worden.

Städtischer Haushalt 2018

Bürgermeisterin Moenikes wird entlastet - aber einer hat etwas dagegen

  • schließen

Die Mehrheit des Waltroper Stadtrats stimmte jetzt für die Entlastung von Bürgermeisterin Nicole Moenikes. Bis auf die FDP. Die verweigerte die Entlastung.

  • Die FDP stimmte mit "Nein" bei der Entlastung zum Haushaltsabschluss 2018
  • Das Verhältnis zwischen Stadt und SEG missfällt den Liberalen - das ist der Grund für die Nicht-Entlastung
  • Mit verweigerten Entlastungen hat Waltrop schon Erfahrung

Bürgermeisterin Nicole Moenikes ist am Donnerstagabend (19. Dezember) während der Sitzung des Stadtrats für das Haushaltsjahr 2018 mehrheitlich entlastet worden. Allerdings: Die FDP-Fraktion verweigerte der Bürgermeisterin die Entlastung. Und das ist die Begründung: Zwar bilde der Jahresabschluss 2018 das Verhalten der Stadt Waltrop sachgerecht ab, teilt Fraktionsvorsitzender Dr. Heinz Josef Mußhoff seine Einschätzung mit. Allerdings ist der FDP-Fraktion weiterhin ein Dorn im Auge, dass die Leistungen, die die Stadt Waltrop für die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) erbringt, nicht korrekt abgerechnet wird. 

"Keine Rechtsgrundlage" für das Vorgehen 

„Wir halten es für nicht zulässig, dass die Stadt Waltrop ohne weitere Rechtsgrundlage der SEG unentgeltlich Leistungen zur Verfügung stellt“, heißt es von der FDP. Die Bürger finanzierten auf diese Weise über Steuern städtische Leistungen, die der SEG „unkontrolliert und ohne rechtliche Grundlage“ zur Verfügung gestellt würden. Die Bürgermeisterin dulde dieses Vorgehen – man könne sie daher nicht für 2018 entlasten, so Heinz Josef Mußhoff. 

Waltroper Liberale erhoben schwere Vorwürfe

Mußhoff hatte in seiner Haushaltsrede Ende November den Vorwurf erhoben, dass städtische Mitarbeiter „in hohem Maße“ Aufgaben der SEG übernommen hätten – ohne dass festgehalten wurde, in welchem Maße und Umfang. Stattdessen zahlte die SEG eine Pauschale an die Stadt. 

Waltrop hat Erfahrung mit Nicht-Entlastungen

Mit Nicht-Entlastungen der Bürgermeisterin hat der Waltroper Stadtrat gewissermaßen Erfahrung: Die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 wurden zu einem Dauerstreit-Thema, das sich im Prinzip bis heute hinzieht, wenngleich die Ratsmehrheit das Thema nicht mehr aufrollen will

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Meistgelesen

Cristiano Ronaldo und der FC Bayern: Was läuft denn da? Detail aus Vergangenheit macht nachdenklich
Cristiano Ronaldo und der FC Bayern: Was läuft denn da? Detail aus Vergangenheit macht nachdenklich
Alle sollen vom Fahrrad runter bis auf Frau Westermann: Schild irritiert - die Lösung überrascht
Alle sollen vom Fahrrad runter bis auf Frau Westermann: Schild irritiert - die Lösung überrascht
Wendler-Mutter bekommt pikantes Intimfoto zu Gesicht - sie reagiert öffentlich
Wendler-Mutter bekommt pikantes Intimfoto zu Gesicht - sie reagiert öffentlich
Pikantes Detail auf diesem Foto von Bikini-Frauen - Sehen Sie es sofort?
Pikantes Detail auf diesem Foto von Bikini-Frauen - Sehen Sie es sofort?
Bus-Foto aus Berlin ging kürzlich um die Welt - doch der Mann wird fälschlicherweise gefeiert - Erkennen Sie, warum?
Bus-Foto aus Berlin ging kürzlich um die Welt - doch der Mann wird fälschlicherweise gefeiert - Erkennen Sie, warum?

Kommentare