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Der städtische Haushalt in Waltrop wird auch im kommenden Jahr arg gebeutelt sein.

Stadtfinanzen

Haushalt 2021: „Uns trifft eine volkswirtschaftliche Krise ungeahnten Ausmaßes“

  • Tamina Forytta
    vonTamina Forytta
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Kopfzerbrechen hat dem Kämmerer der Waltroper Haushalt zuletzt immer bereitet. In diesem Jahr bat er die Ratsmitglieder sogar um Spar-Ideen, „die mir den Schlaf erleichtern“.

Die Stärkungspakt-Gemeinde Waltrop muss ohnehin schon immer sehen, wie sie bei den Stadtfinanzen den Kopf über Wasser hält. Im Jahr der Corona-Pandemie war es aber geradezu eine Herkulesaufgabe, den Entwurf des städtischen Haushalt für das Jahr 2021 auf die Reihe zu bringen.

Waltroper Kämmerer blickt besorgt auf die Finanzen

Kämmerer Wolfgang Brautmeier erklärte, die Haushaltsplanung sei „extrem schwierig“ gewesen. Das gelte für 2021, aber noch mehr für die Folgejahre 2022, 23 und 24. „Nicht nur, dass wir es mit einer großen medizinischen Herausforderung zu tun haben“, so der Kämmerer, „gleichzeitig trifft uns eine volkswirtschaftliche Krise ungeahnten Ausmaßes, die zugleich auf einen schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt trifft.“

In der Gleichung, die in dem mächtigen Zahlenwerk (798 Seiten) des Haushalts mündet, haben indes noch nie so viele Unbekannte gesteckt wie diesmal. Wie kann eine Stärkungspakt-Gemeinde wie Waltrop in Corona-Zeiten überhaupt klarkommen, angesichts von vielen weiteren Mindereinnahmen und Verlusten, die die Krise mit sich bringt? „NKF-CIG“ – hinter dieser Abkürzung verbirgt das Land zumindest eine Bilanzierungshilfe. CIG steht für das Covid-19-Isolations-Gesetz. Die Finanzprobleme verschwinden mit diesem Gesetz nicht, aber immerhin haben zum Beispiel Stärkungspakt-Gemeinden wie Waltrop so eine Chance, überhaupt Land zu sehen.

Mit dem Isolations-Gesetz Pandemie-Lasten abspalten

Finanzielle Schäden, die den Kommunen durch die Pandemie und ihre Aus- und Nebenwirkungen entstehen, können, vereinfacht gesagt, abgespalten werden von den regulären Finanzen. Die separierten Corona-Lasten können ab dem Jahr 2025 über 50 Jahre nach und nach abgeschrieben werden. Der Kämmerer macht aber auch klar, was das bedeutet: Die kommenden Generationen werden noch lange durch die Hinterlassenschaften der Corona-Zeit belastet. Den Schaden, der der Stadt durch Corona entsteht, schätzt die Kämmerei momentan auf mindestens 17 Mio. Euro (2020-2024). Der Gesamtschaden für die Bürger und die hiesigen Unternehmen werde allerdings um ein Vielfaches größer sein.

Mittelbach: „Müssen kreativ werden“

Auch Bürgermeister Marcel Mittelbach unterstrich, dass der Lockdown und dessen Begleiterscheinungen noch eine gewisse Zeit ihre Auswirkungen haben werden. „Wir müssen kreativ werden und stärker als bisher darauf setzen, Fördertöpfe zu erkennen und auszuschöpfen“, so Mittelbach. Statt auf Probleme zu schauen und zu meckern, gelte es, Chancen zu erkennen und zu nutzen.

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