Sie sind auf Briefwähler vorbereitet: Anja Espenhain und Martin Voskort im Ratssaal.
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Sie sind auf Briefwähler vorbereitet: Anja Espenhain und Martin Voskort im Ratssaal.

Kommunalwahl in NRW

Stimmzettel müssen in den richtigen Umschlag - wir erklären, wie die Briefwahl funktioniert

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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Auch das Wahlamt in Waltrop richtet sich darauf ein, dass viele Bürger ab Montag von der Briefwahl-Möglichkeit Gebrauch machen. Für die Mitarbeiter ist das eine besondere Herausforderung in Corona-Zeiten.

  • Bei der NRW-Kommunalwahl werden viele Bürger per Brief abstimmen
  • Auch in Waltrop bereitet man sich auf den Ansturm vor
  • Für Bürger gibt es Einiges zu beachten

Stickig-warm ist es im Ratssaal. Anja Espenhain ist zu wünschen, dass die Temperaturen in den nächsten Wochen etwas niedriger werden, denn sie wird an diesem heißen Arbeitsplatz viel Zeit verbringen. Ihre Aufgabe ist es, die Briefwahl zur Kommunalwahl zu managen. 

Die startet am kommenden Montag, aber schon jetzt stehen die Computer bereit, Spuckschutz-Wände sind installiert. Sitzplätze für Wartende sind vorhanden, natürlich in großem Abstand zueinander aufgestellt. Wahlen zur Corona-Zeiten zu organisieren, ist schon komplex genug, die Briefwahl ist noch einmal eine besondere Herausforderung. 

NRW-Kommunalwahl in Waltrop: Ratssaal hat nun eine neue Funktion

Im Bürgerbüro wäre zu wenig Platz gewesen, also wird der Ratssaal umfunktioniert. Direkt am Eingang ist eine Art Empfangsschalter. Dort wird der Bürger erst einmal nach seinem Begehr gefragt: Will er direkt vor Ort wählen oder Unterlagen abholen, um sein Kreuzchen dann zu Hause zu machen? Der Antrag auf Briefwahl kann für den 13. September und gleich bei der Gelegenheit vorsorglich für eine mögliche Bürgermeister-Stichwahl am 27. September gestellt werden. Für eine Stichwahl wird nämlich keine neue Benachrichtigung ausgestellt. 

Wer direkt wählen will, wird zu einer Mitarbeiterin weitergelotst, die die Unterlagen aushändigt, dann geht es in eine der Wahlkabinen. Wer im Ratsaal Briefwahl macht, hat einen Vorteil: Er kann sich nicht mit den Umschlägen vertun. Denn dort ist Personal, das die Sache erklärt und helfen kann, wenn es Unklarheiten gibt.

NRW-Kommunalwahl in Waltrop: Bei Briefwahl den „Beipackzettel“ genau lesen

Diejenigen, die zu Hause wählen, müssen aufpassen und den „Beipackzettel“, offiziell „Wegweiser“ genannt, genau lesen. Darauf steht erklärt, dass man zunächst seine Kreuzchen auf den fünf Stimmzetteln (gewählt werden Landrat, Kreistag, Bürgermeister/in, Stadtrat, Ruhrparlament) machen soll. Dann werden sämtliche Stimmzettel in den blauen Umschlag gelegt und zugeklebt. 

Nächster Schritt: die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein unterschreiben und mit Datum versehen. Dann den Wahlschein zusammen mit dem blauen Stimmzettelumschlag in den hellroten Wahlbrief-Umschlag stecken. Und schließlich: Den hell-roten Wahlbrief-Umschlag zukleben, unfrankiert versenden (nur wenn der Brief aus dem Ausland kommt, muss eine Marke drauf) oder im Wahlamt im Rathaus abgeben.

NRW-Kommunalwahl in Waltrop: Stimmzettel gehören in den blauen Umschlag

Martin Voskort, der bei der Abwicklung der Kommunalwahlen in Waltrop die Verantwortung hat, betont: „Die Stimmzettel müssen zwingend in den blauen Umschlag gesteckt werden und der muss verschlossen werden. Sonst ist die Wahl ungültig.“ In Corona-Zeiten wird beim Wählen im Ratssaal besonders auf Hygiene geachtet, sodass Wählerinnen und Wähler aufgerufen sind, ihren eigenen Kugelschreiber mitzubringen, um die Kreuze zu machen. Allerdings hält die Stadt natürlich auch welche vor, die ständig desinfiziert werden. 

Wer Hilfe benötigt, kann auch eine Vertrauensperson mitbringen. Spezielle Dokumente, die man in diesem Zusammenhang vorlegen muss, gibt es nicht. Die Mitarbeiterinnen des Wahlamtes machen sich vor Ort selbst ein Bild davon, ob es plausibel ist, ob jemand die Unterstützung Dritter braucht, etwa weil er gebrechlich ist. Eine eigene Wahlkabine ist auch für Rollstuhlfahrer eingerichtet. 

NRW-Kommunalwahl in Waltrop: Die Ausnahme Briefwahl wird immer mehr zur Regel

Dezent machen Martin Voskort und Anja Espenhain darauf aufmerksam, dass das Wählen natürlich auch am Wahlsonntag selbst möglich sei und dass auch in den klassischen Wahllokalen die Corona-Regeln eingehalten würden. Briefwahl – eigentlich mal eher als Sonderlösung für diejenigen gedacht, die am Wahltag partout nicht können – wird immer mehr zum Regelfall. 

3650 Bürger nutzen die Möglichkeit bei der Kommunalwahl 2014, schon damals gab es ein klares Plus im Vergleich zu den Kommunalwahlen zuvor. Der Trend setzt sich seither auch bei anderen Wahlen fort. Martin Voskort und Anja Espenhain stellen sich jedenfalls auf viel schweißtreibende Arbeit im Ratssaal in den nächsten Wochen ein.

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