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Wie geht es weiter?

Langendorf nach der Wahl: Die Strautmann-Reaktion auf unsere Presse-Anfrage

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  • Martin Behr
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Lässt Langendorf-Chef Dr. Klaus P. Strautmann den Umzug zum Dicken Dören nach der Wahl-Pleite von Nicole Moenikes wirklich platzen?

  • Wahlleiter Wolfgang Brautmeier hat die Strautmann-E-Mail geprüft.
  • Ergebnis: Der Brief ist im Rahmen der Kommunalwahlvorschriften formal nicht zu beanstanden.
  • Aber es kommen noch andere Rechtsvorschriften in Betracht.

Update, 28.9., 12.53 Uhr: Wie es nach der Wahlniederlage von Nicole Moenikes (CDU) in der Stichwahl ums Bürgermeisteramt in Waltrop beim Fahrzeugbauer Langendorf weitergeht, ist unklar. Auf Anfrage unserer Zeitung lehnte der geschäftsführende Gesellschafter Klaus P. Strautmann eine Stellungnahme dazu ab. Er hatte am Freitag in einer E-Mail an seine Belegschaft angekündigt, dass er mit einer Stadtverwaltung mit Marcel Mittelbach (SPD) an der Spitze „unser großes Projekt beerdigen“ werde. 

Was wir zuerst berichteten (26.9.): In einer E-Mail an seine Belegschaft hat Langendorf-Geschäftsführer Dr. Klaus P. Strautmann am Freitag angedroht, den Umzugs-Plan zum Dicken Dören „zu beerdigen“, sollte Marcel Mittelbach (SPD) am Sonntag (27.9.) zum Bürgermeister der Stadt Waltrop gewählt werden.

Strautmann glaubt nicht, dass Mittelbach ernst genommen wird

Strautmann begründete seinen unerwarteten Vorstoß mit Äußerungen, die Mittelbach in einem Interview mit unserer Zeitung tätigte (hier gibt es das Video dazu). Sinngemäß sprach Strautmann Mittelbach die Fähigkeit ab, Langendorf erfolgreich und schnell durch das Mammut-Vorhaben „Dicker Dören“ zu bringen. Wörtlich sagte der Chef von 250 Mitarbeitern: „Wir müssen noch viel zu viele dicke Bretter bohren, bevor das Ganze etwas würde und das geht nur mit Menschen, die wirklich ernst genommen werden können.“

Wahlempfehlung war an eine Konsequenz gekoppelt

Wolfgang Brautmeier ist Wahlleiter der Stadt Waltrop. Unsere Redaktion hat ihn gebeten, die E-Mail Strautmanns auf eine mögliche rechtliche Komponente zu prüfen. Denn Strautmann koppelte seine Wahlempfehlung für Nicole Moenikes (CDU) an eine Konsequenz, was insbesondere bei diversen Kommentaren auf Facebook als rechtlich problematisch angesehen wurde.

Langendorf-Chef ist „erschüttert“

Wörtlich sagte Strautmann, nachdem er auf die vermeintlich zu seichten Ziele einging, über die Mittelbach in unserem Interview gesprochen hatte: „Ich sage Ihnen ganz offen, dass ich erschüttert bin. (...). Ich erkläre insofern ganz offen, dass ich mit einer solchen zukünftigen Administration unser großes Projekt beerdigen würde.“ Im weiteren Verlauf versicherte Strautmann, dass es ihm wirklich nicht leicht gefallen sei, diesen Brief zu schreiben, jedoch sei er in großer Sorge um Langendorf.

Stichwahl am Sonntag findet in Waltrop statt

Aber ist diese Androhung, das „große Projekt“ zu beerdigen, ein unerlaubter Eingriff in den Wahlkampf? Wolfgang Brautmeier hat ganz konkret bewertet, ob dieser Vorstoß gegen die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes oder der Kommunalwahlordnung verstößt. Sein Ergebnis: nein. „Ein Verstoß gegen die genannten Vorschriften liegt nach einer vorläufigen Prüfung nicht vor“, sagt Brautmeier. Damit ist klar, dass die Stichwahl am Sonntag ordnungsgemäß durchgeführt werden kann.

Brautmeier verzichtet auf moralisch-ethische bewertung

Allerdings bemerkte der Wahlleiter auch, dass es noch andere Rechtsvorschriften wie das Verbot der Wahlnötigung (§ 108 StGB) gebe, deren Prüfung allerdings nicht in sein Aufgabengebiet falle. Wolfgang Brautmeier, der ausdrücklich betonte, „auf eine Bewertung nach anderen, etwa moralisch-ethischen Maßstäben“ aus Neutralitätsgründen zu verzichten, sagte abschließend: „Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger sollten sich keinesfalls von der Wahrnehmung ihres Wahlrechts abhalten lassen und dieses gemäß ihrer Überzeugung auch ausüben.“

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