Bürgerpflichten im Winter

Splitt geht immer, Salz nur bei Eisregen

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  • Sascha Kappel
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Waltrop - Seit Tagen sind die Temperaturen im Keller, steigen tagsüber nur mühsam über Null. Und das Winterwetter soll in den kommenden Tagen anhalten. Bei Eis und Schnee kommen einige Pflichten auf die Bürger zu. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema Räumen und Streuen.

Wer muss dafür sorgen, das Bürgersteige und Wege vor Häusern schnee- und eisfrei sind?

Vermieter und Grundstückseigentümer müssen Zugänge zu den Häusern und die Gehwege vor ihren den Grundstücken von Schnee und Eis befreien – laut Satzung des Ver- und Entsorgungsbetriebs Waltrop auf einer Breite von 1,50 Metern. Sie müssen auch die Einläufe in Entwässerungsanlagen und Hydranten von Eis und Schnee freihalten. Hat ein Hausbesitzer eine Bushaltestelle vor seinem Haus, muss er sogar dort für einen gefahrlosen Zugang sorgen. Wer arbeitet oder im Urlaub ist, muss für eine Vertretung sorgen. Vermieter können die Pflicht zwar auf ihre Mieter übertragen. Sie müssen aber kontrollieren, ob die Räum- und Streupflicht erfüllt wird.

Kann man von der Räumpflicht befreit werden?

Auch wer wegen Krankheit oder seines Alters selbst nicht in der Lage ist, den Schneeschieber zu schwingen, muss sich darum kümmern, dass die Wege an seinem Grundstück schnee- und eisfrei sind und die Aufgabe anderen übertragen. Mieter können von der Räumpflicht befreit werden. Das ist möglich, wenn ihnen persönlich aus gesundheitlichen Gründen die Durchführung des Winterdienstes nicht mehr möglich ist und weder private Dritte noch gewerbliche Firmen, die in dem Ort, in dem sich das Mietobjekt befindet, ihren Wohnsitz bzw. Firmensitz haben, bereit sind, diese Verpflichtung zu übernehmen (Urteil des Landgerichts Münster, 8 S 425/03).

Wann müssen Wege geräumt werden?

Nach Schneefall und Glätte müssen Anwohner in Waltrop die Wege von 7 bis 20 Uhr, sonn- und feiertags erst ab 9 Uhr, vom Schnee befreien oder streuen. Schneit es nach 20 Uhr, müssen sie die weiße Pracht werktags bis 7 Uhr und an einem folgenden Sonn- oder Feiertag bis 9 Uhr beseitigen. Bei anhaltendem Schneefall muss im Laufe des Tages auch mehrfach gefegt und gestreut werden.

Was geschieht, wenn ein Anlieger seiner Räumpflicht nicht nachkommt?

Wer als Eigentümer seiner Räumpflicht nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, riskiert ein Ordnungswidrigkeitsverfahren und dass bei einem Unfall Schadenersatzforderungen auf ihn zukommen.

Welche Streumittel sind bei Schnee und Glatteis erlaubt?

Weil es der Umwelt schadet, dürfen Waltroper Bürger Salz oder sonstige auftauenden Stoffe nicht benutzen. In besonderen Ausnahmesituationen wie zum Beispiel bei Eisregen gilt das Verbot nicht. Auch gefährliche Stellen wie Treppen, Rampen oder bei starkem Gefälle darf man zu Salz greifen. Ansonsten empfehlen sich stattdessen Sand, Lavastreu, Splitt oder andere abstumpfende Mittel. Diese Materialien wirken sofort und können liegen bleiben.

Gibt es eine Räumpflicht für Dächer?

Eiszapfen an der Regenrinne sowie eine dicke Schneeschicht auf Dachziegeln können sich bei Witterungsschwankungen lösen, herunterfallen und vorbeilaufende Passanten schwer verletzen. Auch dafür tragen Hausbesitzer Verantwortung und müssen das Dach deshalb räumen. Ist das Entfernen nicht ohne Probleme möglich, ist es besser, ein Warnschild sowie eine Absperrung anzubringen.

Welche Tipps sollten Autofahrer bei Schnee und Eis beherzigen?

Autofahrer sollten im Winter Eiskratzer und Handbesen in ihren Wagen legen, rät TÜV-Mitarbeiter Christian Krispin. Vor dem Losfahren sollte man unbedingt die Scheiben freikratzen. Es empfiehlt sich auch, immer eine Ersatzflasche mit Wasser und beigemengtem Frostschutzmittel für die Scheibenwaschanlage im Auto dabei zu haben. Langsames Fahren ist unbedingtes Gebot: Bei Schnee verdreifache und bei Glatteis versiebenfache (!) sich der Anhalteweg beim Bremsen.

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