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Einfache Bauanträge

Stadt hält gesetzliche Fristen nicht immer ein

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Waltrop - Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass wegen fehlenden Personals die gesetzlichen Fristen zur Bearbeitung einfacher Bauanträge im Jahr 2018 „eher überschritten als eingehalten“ wurden. Bauherren müssen also länger warten als eigentlich vorgesehen.

Das geht aus der Antwort auf eine entsprechende Anfrage des WA hervor. Die Ratsfraktion wollte wissen, in wie vielen Fällen die zwölfwöchige Frist zur Bearbeitung im vergangenen Jahr eingehalten und in wie vielen Fällen sie überschritten wurde. Rechtsgrundlage ist der Paragraf 68 der Landes-Bauordnung (alte Fassung), in dem diese Frist geregelt ist.

Durchschnittlich etwa 200 Anträge

In der Antwort der Stadt heißt es, von den durchschnittlich etwa 200 Anträgen, die Jahr für Jahr gestellt würden, fielen etwa 160 unter das „vereinfachte Verfahren“. Die Frist, die im Paragraf 68 genannt werde, gelte aber nicht für alle diese Fälle, so dass sich eine statistische Auswertung „nur mit großem Aufwand“ machen lasse. Nun gibt es aber mehr Personal in der entsprechenden Abteilung bei der Stadt, zudem neue Software, die der geänderten Rechtslage angepasst wurde. So könne man die internen Abläufe verbessern, so dass die Fristen künftig eingehalten würden, versichert die Stadt.

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