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Der Lidl-Markt an der Ecke Leveringhäuser-/Berliner Straße in Waltrop

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Wird Lidl noch größer?

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WALTROP - Der Discounter an der Ecke Leveringhäuser Straße/Berliner Straße will seine Verkaufsfläche vergrößern. Die Stadt versucht mit allen Mitteln, das zu verhindern.

Dass Lidl die Verkaufsfläche (derzeit knapp 800 qm) für seinen wirtschaftlich höchst erfolgreichen Markt an der Ecke Leveringhäuser Straße/Berliner Straße erweitern will, passt Waltrop nicht ins Konzept. Die Stadt möchte keinen großflächigen Einzelhandel außerhalb der Innenstadt – den hätte man per Definition, wenn der Markt größer würde. Denn die Befürchtung ist, dass der Discounter dann nicht nur tiefere Regale einbauen und breitere Gänge anlegen, sondern auch sein Sortiment erweitern würde. Das könnte der Innenstadt, insbesondere dem neuen Edeka, das Wasser abgraben.

Versuch scheitert

Der Versuch der Stadt, die Erweiterung mithilfe des Bebauungsplans zu verhindern, ist allerdings gescheitert. „Davon sind wir natürlich alles andere als angetan“, sagt Stadtplaner Andreas Scheiba, der dennoch zuversichtlich ist, zum Ziel zu kommen. Hintergrund: Die Stadt hatte das Areal als „Sondergebiet kleinflächiger Lebensmittelmarkt Leveringhäuser Straße“ festgesetzt. Unter „Sondergebieten“ werden Flächen einsortiert, die in keine andere Nutzungsart fallen, die es sonst im Baurecht gibt, etwa „reines Wohngebiet“. Ein Beispiel für ein „Sondergebiet“ ist ein Campingplatz.

Die Gerichte entscheiden

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte aber schon Ende vergangenen Jahres gesagt: Man kann nicht durch eine solche Festsetzung im Bebauungsplan eine einzige mögliche Nutzung quasi erzwingen. Das sei eine „unzulässige Negativplanung“.

Wie es weiter geht

Und wie geht es jetzt weiter? Mit dem Thema beschäftigt sich jetzt das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Rechtlich sei der Lidl-Standort jetzt wie eine Baulücke zu behandeln, sagt Scheiba. Und nun komme es darauf an, ob es in der Umgebung bereits großflächigen Handel gibt. Dann hätte die Stadt schlechte Karten, die Erweiterung zu verhindern.

Solchen großflächigen Handel aber gibt es in der direkten Nachbarschaft nicht: Der Lidl-Markt ist von Wohnbebauung und dem Sportplatz umgeben, die Berliner Straße wirkt als eine Trennlinie zum nächsten Einkaufsmarkt, dem Rewe. Demnächst gibt es nach Scheibas Worten einen Ortstermin in Waltrop, den der zuständige Richter nutzen will, um sich selbst ein Bild von den Gegebenheiten zu machen.

Beispiele aus anderen Kommunen

Landauf, landab versucht Lidl, seine Märkte zu erweitern. Lidl habe sogar gesagt, am liebsten würde man am bestehenden Standort neu bauen, ohne das freilich zu konkretisieren, berichtet Scheiba. Die Städte gehen mit dem Ansinnen des Discounters ganz unterschiedlich um: Auch in anderen Kommunen wird versucht, das zu verhindern, um die Innenstadt zu stärken. Es gibt aber auch Städte, denen eine Lidl-Erweiterung gelegen kommt.

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