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Das Kraftwerk Datteln 4.

Wie geht's weiter?

Das Jahr der Entscheidungen für die Kohlemeiler

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Waltrop - Auch im Jahr 2019 wird Fachmann Dr. Thomas Krämerkämper vom Umweltverband BUND wieder viele Akten in Sachen Kohlekraftwerke studieren und manchen Gerichtssaal von innen sehen. In diesem Jahr dürfte sich das Schicksal der Kraftwerksprojekte von Uniper und Trianel an Waltrops Stadtgrenzen nach Jahren des Streits wohl endgültig klären. Was das Uniper-Kraftwerk angeht, vielleicht am Ende politisch statt juristisch.

Hinsichtlich des Dattelner Kraftwerks ruhen Krämerkämpers Hoffungen auf der Kohlekommission, die Ende des Monats ihr Votum abgeben soll. Wie berichtet, soll Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf den Anschluss von Datteln 4 verzichten wollen. Das verlautete Ende vergangenen Jahres aus Kreisen der Kommission. Hintergrund sei ein „Geheimdeal“ mit dem RWE-Konzern, um dessen Braunkohle-Kapazitäten zu verschonen. Ob es diesen Deal wirklich gibt, dazu höre man Unterschiedliches, sagt Krämerkämper. „Von definitiven Bestätigungen der vermeintlichen Aussage Altmeiers bis zum kompletten Bestreiten jeglicher Gespräche in diese Richtung.“ Aber auf jeden Fall habe man zusätzlich zum juristischen Vorgehen so noch einen weiteren „Matchball“ im Kampf gegen das Kraftwerk.

Gibt es eine Entschädigung?

Spannend dürfte auch die Frage werden, ob und in welcher Höhe Uniper zu entschädigen wäre, wenn das Kraftwerk nicht ans Netz ginge. Man wird unterscheiden müssen zwischen einer denkbaren endgültigen juristischen Niederlage des Energiekonzerns und einem politisch gewollten Aus für Datteln 4 wegen des Klimaschutzes. Krämerkemper betont, es gebe Expertisen, die zeigten, dass ein entschädigungsloser Rückbau des Kraftwerks rechtens wäre.

Ein neuer Termin steht aus

Was Trianel angeht: Auch bei diesem Kraftwerk, das längst am Netz, aber immer noch juristisch unter Druck ist, gab es Ende vergangenen Jahres eine Hängepartie. Wegen einer befangenen Schöffin war das wasserrechtliche Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vertagt worden und wurde entgegen der Erwartung des BUND bisher nicht zu Ende gebracht. Ein neuer Termin steht aus.

Einen Termin gibt es aber für die Verhandlung der Revision des BUND gegen ein Kraftwerksurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor dem Bundesverwaltungsgericht. Es ist der 9. Mai. Mit von der Partie in Leipzig: Dr. Krämerkämper.

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