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Fritz P. Dee von den Linken.

"Linke" fragt nach

Wohnkosten: Wie wird "angemessen" definiert?

Waltrop - Die Frage der Wohnkosten bei bedürftigen Menschen beschäftigt die Waltroper „Linke“ – vor dem Hintergrund einer Kleinen Anfrage, die die Bundestagsfraktion der „Linken“ zu dem Thema gestellt hat. Es geht um eine Differenz in Millionenhöhe.

In der Anfrage sei es darum gegangen, dass in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und Sozialhilfeempfänger Kosten für Wohnung und Heizung nur dann übernommen werden, wenn diese auch angemessen sind. In vielen Fällen lägen die tatsächlichen Kosten aber höher als die angemessenen Kosten. „Die Differenz ist dann von den Betroffenen selbst zu finanzieren“, schreibt Fritz P. Dee für die Waltroper „Linke“.

Unterschiedliche Kommunen - unterschiedliche Bewertungen

Das Problem: Was unter „angemessen“ zu verstehen ist, darüber gebe es keine verbindliche Definition. Das führe dazu, „dass es in den Kommunen sehr unterschiedliche Bewertungen gibt, was als angemessen gilt und was nicht.“ Das könne dazu führen, dass Kommunen aufgrund ihrer schwierigen finanziellen Situation diese Unbestimmtheit auch als Sparpotenzial nutzen, schreibt die „Linke“ Waltrop.

Die Antwort auf die Kleine Anfrage habe für den Kreis Recklinghausen ergeben, dass sich in den Jahren 2015 bis 2017 eine Differenz der tatsächlichen Kosten im Kreis Recklinghausen von 11,688 Mio. Euro zu den anerkannten Kosten ergibt.

Rat tagt am 4. April

Die „Linke“ hat einen Antrag zur nächsten Ratssitzung (4. April) gestellt und möchte unter anderem wissen, was die Kreis-Zahlen heruntergebrochen auf Waltrop bedeuten, ob es hier ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der Angemessenheitsgrenze gibt und wie viele Bedarfsgemeinschaften in Waltrop betroffen waren.

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