Am 28. März

AfD plant Veranstaltung in der Stadthalle

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WALTROP - Der Bezirksverband der Alternative für Deutschland (AfD) plant für Donnerstag, 28. März, in der Waltroper Stadthalle eine Vortragsveranstaltung.

Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) bestätigte auf Anfrage entsprechende Informationen, die im Internet kursieren. Die Ratsfraktionen seien darüber informiert, sagte sie.

Die Partei habe die Halle von 15 bis 22 Uhr gemietet. Die eigentliche Veranstaltung soll am Abend stattfinden. Laut Entgeltordnung für die Stadthalle vom November 2017 besteht für die Stadt keine Handhabe, die Veranstaltung nicht zu dulden. Nur eine Benutzung der Räume durch Parteien, die vom Bundesverfassungsgericht als „verfassungswidrig“ eingestuft und verboten wurden, sowie durch Vereine, die vom Innenministerium verboten wurden, ist demnach ausgeschlossen. Dem Vernehmen nach wollte die Stadtverwaltung auch keine „Winkelzüge“ machen, um die AfD-Versammlung nicht stattfinden zu lassen. Nach Auskunft der Stadt zahlt die AfD als nicht ortsansässige Partei den Höchst-Tarifsatz (Tarif 3). Für eine Veranstaltung an einem Wochentag sind das 940,80 Euro netto (Rabatt 20 Prozent auf den Wochenend-Tarif).

Gauland oder Höcke?

Wie die Veranstaltung genau abläuft und wer als Redner zu erwarten ist, war am Dienstag noch nicht abschließend in Erfahrung zu bringen. Parteivorsitzender Dr. Alexander Gauland und der Vorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion, Björn Höcke, sollen angefragt worden sein.

Bürgermeisterin Moenikes hat unterdessen zu einem besonnen Umgang mit der bevorstehenden AfD-Veranstaltung aufgerufen. Im Bundestagswahlkampf hatte es eine umstrittene Aktion gegeben, bei der Vertreter anderer Parteien den AfD-Stand symbolisch mit Flatterband „abgesperrt“ hatten.

Eine Dienstag Vormittag schriftlich gestellte WZ-Anfrage an die AfD zu Details der Veranstaltung in Waltrop blieb bis zum Abend unbeantwortet.

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