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Ein Bild von der Jahreshauptversammlung der SPD im vergangenen Jahr. Hier: Stadtverbandvorsitzender Marcel Mittelbach und Kirsten Beughold.

Nachgefragt in Waltrop

Die SPD – über alle Maßen verärgert

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Waltrop - Es rumort kräftig an der Basis in der SPD. So hatten am Donnerstag beispielsweise vier Ortsvereine in Bochum eine bundesweite Initiative gestartet, um die Große Koalition (GroKo) in Berlin zu beenden. Wie aber positionieren sich die Waltroper Sozialdemokraten, nachdem die Causa Hans-Georg Maaßen und die von SPD-Chefin Andrea Nahles dazu getroffenen Entscheidungen für viel Unmut in der Bevölkerung und natürlich auch an der SPD-Basis gesorgt haben?

Dazu äußert sich auf Anfrage der WZ Marcel Mittelbach, der Stadtverbandsvorsitzende der heimischen Sozialdemokraten, klar und deutlich: „Es versteht in Waltrop kein Mensch, dass Herr Maaßen nach diesen Geschehnissen zum Staatssekretär befördert wird. Ich übrigens auch nicht, auch wenn ihm unabhängig von den Geschehnissen rund um Chemnitz eine gute Arbeit bestätigt wurde. Der Normalbürger wäre in so einem Fall entlassen worden.“ Wenig Verständnis zeigt Mittelbach auch für die Entscheidung, für Maaßen den als Fachmann anerkannten Staatssekretär Gunter Adler (SPD) in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen.

Ausstiegspunkt noch nicht gekommen

Allerdings sei für den Stadtverbandsvorsitzenden der Punkt noch nicht gekommen, einen Ausstieg aus der Koalition zu fordern. „Die GroKo soll sich zusammenreißen, und zur sachlichen Arbeit zurückkehren“, meint Mittelbach. „Es gibt wichtige Fragen, die gelöst werden müssen“ – Argumente, die auch Andrea Nahles so vorgetragen hat.

Doch für Mittelbach gibt es eine „rote Linie“, die nicht überschritten werden dürfe. „Wenn doch, dann muss man eben einen Strich unter die GroKo ziehen.“ Und das könnte für den 28-jährigen bald der Fall sein. „Wenn die SPD-Minister im Bundeskabinett der Ernennung Maaßens zum Staatssekretär zustimmen, dann bin ich auch dafür, die GroKo zu beenden.“

Froh über Widerstand

Schließlich seien es die Genossen vor Ort, die die Kritik der Waltroper an der Bundespolitik aushalten müssen. Und es falle zunehmend schwer, diese dem Bürger zu vermitteln, berichtet Mittelbach. „Ich höre oft ,ihr da oben‘, dabei bin ich auch einer von der Basis. Deshalb bin ich auch froh, dass es diesen Widerstand gibt. Die SPD muss wieder die Stimme des Volkes werden.“

Natürlich werde sich auch der Vorstand des SPD-Stadtverbands, der am Mittwoch, 29. September, tagt, mit den bundespolitischen Geschehnissen der letzten Wochen „intensiv beschäftigen“.

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