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Bild aus einer Sitzung des Stadtrates 2017.

Wer rückt nach?

Das Stühlerücken bei der UBP geht weiter

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Waltrop - Weiterhin ist nicht bekannt, ob für Sabrina Zeuge, Ratsmitglied der Unabhängigen Bürgerpartei (UBP), jemand in das Gremium nachrückt oder ob der Platz bis zum Ende der Wahlperiode (2019) vakant bleibt.

Das sagte Bürgermeisterin Nicole Moenikes im Hauptausschuss auf eine entsprechende Nachfrage von Dr. Heinz Josef Mußhoff (FDP). Wie berichtet, ist Sabrina Zeuge wegen Umzugs seit dem 1. November nicht mehr Mitglied des Stadtrates.

Monya Buß (Grüne) machte derweil im Ausschuss deutlich, sie hege zwar keinerlei Sympathien für die UBP – ganz im Gegenteil. Sie forderte die Bürgermeisterin aber dazu auf, aus grundsätzlichen demokratischen Überlegungen nicht zu warten, bis die UBP selbst klärt, wer von ihrer Liste als Nachrücker in den Rat kommt, sondern dies selbst zu recherchieren.

Eine Verfahrensfrage

Als Dennis Brendick im Frühjahr wegen eines Umzugs sein Ratsmandat für die Grünen niederlegte, habe die Fraktion auch selbst nachgeschaut, wer für Brendick laut Liste nachrückt – es war Beate Stach. Die Stadt habe aber die Auskunft erteilt, sie prüfe das ohnehin auch selbst. So solle man auch mit der UBP verfahren. Bürgermeisterin Moenikes versicherte, genauso verfahre man auch, habe aber noch keine Rückmeldung von der UBP bekommen, ob das Ratsmandat angenommen wird. Falls nicht, bliebe der Stuhl der UBP frei.

Monya Buß kritisierte grundsätzlich, dass das Ratsmandat der UBP bereits mehrfach von einer Person zur anderen übertragen worden sei und dass sich die UBP-Vertreter kaum in die Ratsarbeit eingebracht hätten. Die UBP hatte bei der Kommunalwahl 2014 2,2 Prozent der Stimmen erhalten.

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