+
Das Waltroper Rathaus.

Thema Moenikes-Entlastung

Ein Brief vom Landrat, zwei Interpretationen

  • schließen

WALTROP - Ein bis dato vermutlich wenig beachteter Beitrag, den CDU-Ratsherr Andreas Brausen schon Anfang April auf der Internetseite des Ortsverbandes seiner Partei veröffentlicht hat, provoziert jetzt eine Reaktion des SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlev Dick. Beide Beiträge zeigen eines: Das Thema „Entlastung der Bürgermeisterin“, das die Bürger kaum noch interessiert, treibt die großen Parteien immer noch sehr um.

Darum geht es: Brausen hatte, nachdem in der April-Ratssitzung Bürgermeisterin Moenikes (CDU) für die Jahre 2014 und 2015 wiederum die Entlastung verweigert worden war, dafür geworben, „statt vorgezogenem Wahlkampf aufeinander zuzugehen“. Doch in der Ratssitzung habe sich die SPD mit ihrer Verweigerung eingeigelt. Mit ihrer Entscheidung, die Bürgermeisterin für 2014 und 2015 weder teil-, noch komplett zu entlasten, stellten sich SPD und die anderen „Oppositions“-Fraktionen gegen den „roten“ Landrat Cay Süberkrüb.

Treffer versenkt oder nicht?

Der hatte als Aufsichts-Instanz entschieden – jedenfalls versteht Brausen das so – die Nicht-Entlastung der Bürgermeisterin vom 5. Juli 2018 sei nicht rechtmäßig gewesen. Der Rat hätte in einer geeigneten Form entlasten müssen. Süberkrüb wollte sie aber nicht selbst vornehmen, sondern der Rat sollte es doch noch einmal selbst versuchen. Die SPD wollte den Brief des Landrats aber nur zur Kenntnis nehmen und gar nichts entscheiden. Damit habe die SPD den imaginären Kompromiss-Ball, der schon auf dem Elfmeterpunkt gelegen habe, „in den Stadionhimmel gedroschen“, schreibt Brausen. Das freilich sieht die SPD weiter ganz anders. „Der Landrat hat nach dem Gesetz zwei Möglichkeiten. Er kann den Rat auffordern, einen neuen Beschluss zu fassen oder er kann selbst anstelle des Rates einen Beschluss fassen“, schreibt Fraktionschef Detlev Dick. „Beides hat er nicht getan. Somit gibt es keinen Beschluss in dieser Sache. Es muss auch keinen Beschluss geben. Für uns ist der Deckel drauf.“ Der Ball sei nicht in den Himmel geschossen worden – „der war drin!“

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Meistgelesen

Schwerer Brand an der Deitermann-Villa: Wer hat das Feuer gelegt?
Schwerer Brand an der Deitermann-Villa: Wer hat das Feuer gelegt?
Zurück zur Normalität - Kehrt an der Kreisliga- Tabellenspitze die Spannung zurück?
Zurück zur Normalität - Kehrt an der Kreisliga- Tabellenspitze die Spannung zurück?
FC Marl will den siebten Bezirksliga-Sieg in Folge
FC Marl will den siebten Bezirksliga-Sieg in Folge
Eklat bei Klima-Demo: Grünen-Ratsherr stört mit "Scheiße"-Zwischenrufen
Eklat bei Klima-Demo: Grünen-Ratsherr stört mit "Scheiße"-Zwischenrufen
Der SV Herta hat seine erste Mannschaft zurückgezogen - das sind die Auswirkungen
Der SV Herta hat seine erste Mannschaft zurückgezogen - das sind die Auswirkungen

Kommentare