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Das Trianel-Kohlekraftwerk an der Stadtgrenze Waltrop / Brambauer.

Trianel-Kraftwerk

Prozess geplatzt, weil Schöffin BUND-Mitglied ist

Waltrop - Die Genehmigung, Kühlwasser aus dem Trianel-Kraftwerk an der Stadtgrenze Lünen/Waltrop in die Lippe einzuleiten, ist laut Verwaltungsgericht rechtswidrig. Ein Urteil konnte aber noch nicht gesprochen werden. Eine ehrenamtliche Richterin sorgte am Dienstag dafür, dass der Prozess in Gelsenkirchen platzte und in einigen Wochen oder Monaten neu beginnen muss.

In einer Verhandlungspause teilte die Schöffin dem Vorsitzenden Richter mit, dass sie selbst Mitglied im BUND ist. Da die Umweltorganisation in dem Verfahren als Kläger auftritt, sahen die Richter einen Interessenskonflikt. Tatsächlich hatten sie sich aber zuvor bereits eindeutig positioniert. „Die Klage hat Erfolg“, sagte der Vorsitzende gleich zu Beginn der Sitzung. Die Freude aufseiten des BUND, der die Sorge hat, dass das eingeleitete Kühlwasser die Temperatur der Lippe erhöhen und zu einem Fischsterben führen könnte, währte allerdings nicht lange.

Bezirksregierung war nicht zuständig

Den Erfolg führen die Richter nämlich erst einmal nicht auf den Inhalt der Klage, sondern allein auf formale Mängel zurück. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts hätte die Bezirksregierung die Erlaubnis zur Einleitung des Kühlwassers niemals erteilen dürfen. Sie sei nämlich gar nicht zuständig gewesen. Eine Entscheidung über wasserrechtliche Fragen falle in das Hoheitsgebiet der Unteren Umweltschutzbehörde, also des Kreises.

Inhaltlich wollten sich die Richter noch gar nicht zum Sachverhalt äußern. „Wenn der angegriffene Bescheid von einer unzuständigen Stelle stammt, entfällt diese Prüfung“, hieß es lapidar. Wie es aussieht, wird es demnächst also noch zwei weitere Prozesse geben: Zum einen die Neuauflage des am Dienstag geplatzten, an dessen Ende dann auch tatsächlich der Klageerfolg stehen wird. Und zum anderen eine weitere Klage des BUND – nämlich dann, wenn der Kreis anstelle der Bezirksregierung eine neue Erlaubnis erteilt haben sollte. „Wir werden uns also wiedersehen“, sagte der Vorsitzende Richter am Dienstag. „Dann aber in anderer Besetzung.“

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