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Am Donnerstagabend hat der Stadtrat getagt – zum letzten Mal in diesem Jahr.

Viel Nachbohren und Kritik

Etat stand auf der Kippe: So hat der Stadtrat in der Haushaltsdebatte entschieden

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Das Thema Rathaus-Personal steht im Mittelpunkt der Kritik mehrerer Haushaltsreden im Stadtrat. Erst in letzter Sekunde fällt die Entscheidung, ob der Etat beschlossen wird.

Erst in buchstäblich letzter Sekunde hat sich der Waltroper Rat am Donnerstagabend mehrheitlich dazu entschieden, den Haushaltsetat für 2020 zu genehmigen. Vorangegangen war in den Reden der Fraktionen viel Kritik zum Thema Rathaus-Personal. 

So ging unter anderem Detlev Dick auf das Thema Personalpolitik ein – und auf die Folgen. Für den SPD-Fraktionschef waren die Personalkosten im Rathaus im Verhältnis zu den Stellen, so wie Haushaltsplan dargelegt, im Vorfeld nicht nachvollziehbar. Er wollte die Zustimmung seiner Fraktion daher davon abhängig machen, ob die Stadt plausibel darlegen konnte, warum sie trotz des Ausschöpfens des Personal-Budgets weniger Vollzeit-Stellen besetzt als im Stellenplan vorgesehen. 

Stefan Wilke klärt auf in Sachen Personalpolitik

Was dahinter steckt, erläuterte der neue Leiter der Abteilung "Zentrale Dienste", Stefan Wilke, den Fraktionsvorsitzenden unmittelbar vor der Sitzung im persönlichen Gespräch.

Bei den obligatorischen Haushaltsreden hatte für die CDU Andreas Brausen für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Wilfried Vortmann das Wort ergriffen. Er hatte viel Lob für die Bürgermeisterin, die bekanntlich aus dem eigenen Reihen stammt, und attackierte heftig die SPD. 

Linke und WA stimmen gegen den Haushalt

Am Ende gab es von den Sozialdemokraten dennoch ein Ja zum Etat, genauso wie von CDU, FDP und Grünen. Die Linke lehnte ebenso wie der Waltroper Aufbruch (WA) den Entwurf ab.

Kämmerer Wolfgang Brautmeier hatte im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates dargelegt, dass der Überschuss im Haushalt nun doch deutlicher ausfällt als zunächst angenommen – er liegt bei rund 438.000 Euro.

In der Nachbarstadt Datteln fand der Haushaltsentwurf 2020 im Stadtrat keine Mehrheit. Das hat Folgen für die Stadtentwicklung und den Bürger.

Auch in Oer-Erkenschwick ging es am Donnerstag um den Haushalt. Der Finanzplan steht einmal mehr auf wackeligen Füßen.

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