Zweite Veranstaltung zeitgleich

AfD-Machtkampf: Showdown in Waltrop

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Waltrop - Innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) tobt offenbar ein erbitterter Machtkampf, der am 28. März in Waltrop seinen öffentlichen Höhepunkt finden könnte. Nach Informationen unserer Redaktion hat der AfD-Kreisverband einen Parteitag im Yachthafen angesetzt - als Reaktion auf die vom Bezirksvorstand geplante Großveranstaltung mit Top-Funktionären in der Stadthalle.

Wie berichtet werden dazu Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Landessprecher Thomas Röckemann, der ehemalige thüringische Verfassungsschutz-Präsident Dr. Helmut Roewer und Bezirkssprecher Steffen Christ in Waltrop erwartet.

Tiefe Gräben

Wie tief die Gräben innerhalb der Partei sind, kann bisweilen erahnt werden. Im Gespräch mit unserer Redaktion wertet Steffen Christ, gegen den der eigene Landesvorstand in dieser Woche mehrheitlich eine Ämtersperre wegen rechtsextremer Äußerungen beantragt hat, die zeitgleiche Ansetzung eines Kreisparteitages als einen bewussten Affront. „Das ist ein unfaires Vorgehen, aber manche Menschen schrecken eben vor nichts zurück“, sagt Christ. Er behauptet, dass der Kreisparteitag „in Kenntnis unserer Veranstaltung angesetzt wurde“.

Delegiertenwahlen beim Kreisparteitag

Konkret wirft Christ dem AfD-Kreissprecher Ulrich Wolinski vor, „die Situation mit den Querelen innerhalb der Partei“ für sich auszunutzen. Schließlich gebe es auf dem Kreisparteitag Delegiertenwahlen. „Und wenn 20 oder 30 Leute aus dem Kreisverband an unserer Veranstaltung in der Stadthalle teilnehmen, sind das für ihn Konkurrenten, die ausfallen“, sagt Christ. Bis das Landesschiedsgericht eine Entscheidung in Sachen Ämtersperre fällt, darf der Bezirks-Chef übrigens im Amt bleiben.

"Termin steht seit Januar fest"

Christs Vorwürfe lässt Ulrich Wolinski nicht gelten. Schließlich könne man auch in Abwesenheit fürs Delegiertenamt gewählt werden. Der Kreissprecher ist überzeugt, dass die Veranstaltung in der Waltroper Stadthalle keinen großen Einfluss auf die Delegiertenwahlen haben wird. Überhaupt sei es unzutreffend, dass der Parteitag aus bösem Willen zeitgleich stattfinde. „Der Termin für den Parteitag steht schon seit Mitte Januar fest“, versichert Wolinski. Eine Verschiebung sei nicht möglich. „Wir müssen jederzeit mit einem außerordentlichen Bezirks- oder Landesparteitag rechnen“, begründet Wolinski und weist darauf hin, dass die Delegiertenwahlen seit fünf Monaten überfällig seien. Damit spielt er an auf die im Raum stehende Ämtersperre des Bezirkssprechers. Die aus seiner Sicht wichtige Delegiertenwahl will der Kreisverband daher schnellstmöglich durchziehen.

Veranstaltung des "Flügels"

Wolinski betont, dass er „nichts gegen eine Gauland-Veranstaltung im Kreis Recklinghausen“ hat. „Ich habe aber etwas dagegen, wenn hier eine Veranstaltung des ,Flügels‘ stattfindet“, so der Kreissprecher. Dessen bekanntester Vertreter ist der thüringische AfD-Landeschef Björn Höcke. Aus Wolinskis Sicht seien Höcke-nahe Funktionäre wie Christ und Röckemann schließlich erst dafür verantwortlich, dass die AfD überhaupt im Visier des Verfassungsschutzes sei. „Wir sind eine Partei des Rechtsstaates. Wir sollten keinen Balanceakt am Rande der Legalität machen“, sagt Wolinski. Ironischerweise lautet das Diskussions-Thema in der Stadthalle: „Prüffall AfD – Rechtsstaat in Gefahr?“ Als unsere Redaktion am Freitag bei der Polizei nachfragte, war dort noch nichts von einer zweiten AfD-Versammlung am 28. März in Waltrop bekannt. Die Veranstaltung in der Stadthalle ist dafür angemeldet. Dass der Kreisparteitag dennoch stattfinden soll, bestätigt Ulrich Wolinski. Er werde es noch nachholen, die Veranstaltung bei der Polizei anzumelden. Steffen Christ findet die parallel stattfindenden Veranstaltungen auch aus einem anderen Grund fragwürdig: „Zwei solche Veranstaltungen nahezu zeitgleich stattfinden zu lassen, ist grob fahrlässig. Dass er das Risiko eingeht, halte ich für bedenklich“, sagt er an Wolinskis Adresse.

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