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Detlev Dick, Fraktionsvorsitzender der SPD in Waltrop.

Nein der SPD zum Haushalt denkbar

Personalkosten im Waltroper Rathaus: SPD-Mann Dick hat dringenden Klärungsbedarf

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Für Detlev Dick, Fraktionsvorsitzender der SPD in Waltrop, ist ein Posten im Haushaltsplan nicht nachvollziehbar. Es geht ums Thema Personal. Dick droht gar ein Nein zum Haushalt an.

  • SPD droht, dem Haushalt nicht zuzustimmen
  • Die Konsequenzen wären fatal
  • Es geht ums Thema Personal

Detlev Dick hatte es am Dienstagabend im „kleinen Rat“ vorsichtshalber schon einmal angekündigt: „Die SPD wird dem Haushaltsplan so nicht zustimmen.“ Ein Nein zum Haushaltsplan hätte erhebliche Folgen, die Stadt wäre praktisch handlungsunfähig.

Dick fragt: Wo ist das Geld geblieben?

Indbesondere geht es dem SPD-Fraktionsvorsitzenden um Personalkosten, die für ihn in ihrer Höhe und im Verhältnis zum tatsächlichen Stellenplan nicht nachvollziehbar seien. Seit drei Jahren, so führte Dick im Haupt- und Finanzausschuss aus, fehlten im Rathaus etliche Stellen. Der SPD-Mann untermauerte seine Aussage mit Zahlenwerk: Demnach waren im Jahr 2017 225 Vollzeitstellen im Stellenplan vorgesehen, effektiv aber nur 204 besetzt worden. Gleiches galt für die Jahre 2018 und 2019, in denen Vakanzen ähnlicher Größenordnung auftauchten. „Die Personalstärke wurde also nie erreicht, das Geld aber fast immer ausgegeben“, stellte Dick weiter fest und fragt: „Wo ist das Geld geblieben?“ 

Aufklärung angekündigt

Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) nahm Dicks Ausführungen augenscheinlich etwas überrascht zur Kenntnis und war bemüht, zügig aufzuklären. Allerdings nicht vor versammelter Mannschaft in öffentlicher Sitzung. Moenikes bot Dick einen Termin am Mittwochmorgen in ihrem Büro an. Der fand auch statt, wie Dick im WZ-Gespräch bestätigte. Ergebnis: In der Ratssitzung am Donnerstag, in der der Haushaltsplan eigentlich verabschiedet werden soll, so schildert Dick, wolle die Stadtverwaltung alle Fragen schlüssig aufklären. Darauf vertraut der Ratsherr vorerst, kündigt aber auch an: „Wenn das nicht passiert, stimmen wir dem Haushaltsplan nicht zu.“ 

Öffentliche Ratssitzung, Donnerstag, 28. November, 17 Uhr, Rathaus.

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