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Eine Abordnung der SPD mit Frank Schwabe MdB und Kirsten Lühmann MdB war am Schleusenpark Schiffshebewerk zur Visite.

Auch die Brücke war Thema

Neue Nachricht aus Berlin: Politische Prominenz "inspiziert" den Schleusenpark

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Eigentlich war die Berliner Abordnung der SPD am Freitagnachmittag zwecks Gesprächen mit Brücken-Betroffenen in Waltrop. Doch der Kontext ist viel größer.

Politische Prominenz der SPD hatte sich am Freitag am Schleusenpark Schiffshebewerk Henrichenburg in Waltrop eingefunden. Neben Frank Schwabe (MdB) und den Waltroper Parteivertretern Marcel Mittelbach und Detlev Dick war die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, zugegen. Der ursprüngliche Anlass, warum Lühmann sich auf den Weg von Berlin nach Waltrop gemacht hatte, war die Hebewerkbrücke. Denn das Bauwerk hat es inzwischen auch im Verkehrsministerium in der Hauptstadt zu zweifelhafter Berühmtheit gebracht.

Es gibt inzwischen ein Problembewusstsein

„Das Problembewusstsein ist bei den Beteiligten extrem“, sagt die Spitzenpolitikerin, die aber auch berichtet, dass das noch nicht sehr lange der Fall ist. Als sie das Thema zum ersten Mal an entsprechender Stelle angesprochen habe, sei das Problem noch nicht wirklich bekannt gewesen. Das war etwa im Mai. Immerhin: Die Brücke soll demnächst endlich wieder freigegeben werden.

Ende November soll die Brücke vor dem Hebewerk wieder freigegeben sein.

Ein Punkt, zu dem sie etwas zu berichten hatte, war das leidige Thema Schadensersatzansprüche. Diverse Geschäftsleute oder Vermieter haben bekanntlich erhebliche finanzielle Ausfälle zu beklagen, die nachweislich der extremen Verzögerung beim Brückenbau geschuldet sind. Unverständlich ist für die SPD-Politiker aus Berlin, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) bis dato jegliche Schadensersatzansprüche abgemeiert hat. 

"Felling" könnte Präzedenzfall sein

Ganz aufgegeben hat Kirsten Lühmann die Hoffnung unterdessen noch nicht, dass Betroffene zumindest mit einem Teilbetrag entschädigt werden könnten. Nicht, weil sie zwangsläufig einen rechtlichen Anspruch darauf haben – den müsste nämlich im Zweifelsfall erstmal ein Gericht feststellen. Das würde vermutlich mehrere Jahre dauern, der Ausgang ungewiss. Lühmann erhofft sich aber von der WSV ein Stück weit Kulanz. Präzedenzfall ist die (Umleitungs-)Straße „Am Felling“. Hier übernimmt die WSV aus freien Stücken – vielleicht auch aus einem Schuldbewusstsein – einen Teil der Sanierungskosten. Lühmann versicherte jedenfalls, sich in Berlin weiterhin dafür starkzumachen. 

Was passiert mit dem neuen Hebewerk?

Unterdessen war auch der Schleusenpark am Schiffshebewerk an sich Thema. Insbesondere ging es um die Zukunft des "neuen Hebewerks", das theoretisch wieder in Betrieb gehen könnte. Mehr dazu lesen Sie am Samstag (12.10.) in der WZ und im e-Paper!

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