Sitzung des Waltroper Stadtrats in der Stadthalle
+
Während der Pandemie hat der Waltroper Stadtrat schon öfter in der Stadthalle getagt.

Kommunalpolitik

Stadtrat und Fachausschüsse in Corona-Zeiten - wie geht‘s weiter?

  • Jörn Tüffers
    vonJörn Tüffers
    schließen

Die Corona-Pandemie wirbelt weiterhin den Zeitplan für die Arbeit in den politischen Gremien durcheinander. Können und dürfen Stadtrat, Stadtentwicklungsausschuss und Co. tagen? Wenn ja, wie?

Eigentlich hätte am 27. Januar der Waltroper Stadtrat wieder tagen sollen. Aber Bürgermeister Marcel Mittelbach (SPD) möchte lieber, dass stattdessen der Haupt- und Finanzausschuss zusammenkommt. So war das auch im Dezember schon einmal gehandhabt worden, als der Haushaltsentwurf eingebracht wurde. Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat nur 13 Mitglieder im Gegensatz zu 37 im Rat.

Zustimmung der Waltroper Ratsmitglieder ist nötig

Erst einmal muss das Einverständnis der Ratsmitglieder dafür her, dass der HFA Entscheidungen fällt, die eigentlich auf der Stadtrats-Tagesordnung stehen. Zwei Drittel der 37 Ratsmitglieder müssen dem zustimmen - im Dezember ging das durch. Die Sitzung findet in der Stadthalle Waltrop statt und soll per Livestream übertragen werden. Es würden aber nur solche Tagesordnungspunkte behandelt, die unaufschiebbar sind, sagt Andrea Middendorf, persönliche Referentin des Bürgermeisters.

Beschlüsse dürfen in der digitalen Sitzung nicht fallen

Die drei Fachausschüsse, die bis zum Monatsende angesetzt waren - das sind der Ausschuss für öffentliche Ordnung und Bürgerservice, der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Ehrenamt sowie der Ausschuss für Jugendhilfe und Soziales -, sollen darüber hinaus nur digital tagen. Beschlüsse dürfen bei einer solchen Sitzung aber nicht fallen, denn dafür ist Anwesenheit Pflicht. Ob die Ausschüsse tatsächlich tagen können, hängt davon ab, ob Bürger die Beratungen verfolgen können. Die technischen Voraussetzungen dafür würden gerade geprüft, sagt Andrea Middendorf. Die politischen Gremien müssen öffentlich tagen - und so läuft das übrigens andernorts ab.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Coronavirus in Waltrop: Vier weitere Todesfälle - der Inzidenzwert steigt auf 129,6
Coronavirus in Waltrop: Vier weitere Todesfälle - der Inzidenzwert steigt auf 129,6
Coronavirus in Waltrop: Vier weitere Todesfälle - der Inzidenzwert steigt auf 129,6
Telefonbetrüger erbeuten von einer Seniorin Bargeld und Schmuck
Telefonbetrüger erbeuten von einer Seniorin Bargeld und Schmuck
Telefonbetrüger erbeuten von einer Seniorin Bargeld und Schmuck
Drogeriemarkt zieht um - die Eröffnung ist für den Frühsommer geplant
Drogeriemarkt zieht um - die Eröffnung ist für den Frühsommer geplant
Drogeriemarkt zieht um - die Eröffnung ist für den Frühsommer geplant
Im Waltroper Osten geht eine Ära zu Ende - Brigitte Springer hört auf
Im Waltroper Osten geht eine Ära zu Ende - Brigitte Springer hört auf
Im Waltroper Osten geht eine Ära zu Ende - Brigitte Springer hört auf
Schwerer Unfall an der Brambauer Straße: 28-Jährige verliert die Kontrolle über ihr Auto
Schwerer Unfall an der Brambauer Straße: 28-Jährige verliert die Kontrolle über ihr Auto
Schwerer Unfall an der Brambauer Straße: 28-Jährige verliert die Kontrolle über ihr Auto

Kommentare