Die Kehrmaschine kommt auch in Waltrop regelmäßig. Bürger zahlen für die Straßenreinigung.
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Die Kehrmaschine kommt auch in Waltrop regelmäßig. Bürger zahlen für die Straßenreinigung.

Satzung überarbeitet

Straßenreinigung: Viele zahlen ab 2021 weniger, aber einige auch zum ersten Mal

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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Was die Straßenreinigung angeht, müssen einige Bürger in Waltrop ab 2021 erstmals Geld bezahlen. Einige allerdings auch weniger.

Nach einem langwierigen Rechtsstreit mit einem Bürger und einem richterlichen Hinweis hat der Ver- und Entsorgungsbetrieb (V+E) seine Straßenreinigungs- und Gebührensatzung gemeinsam mit einer Fachfrau von der Kommunal Agentur NRW überarbeitet und auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung gebracht.

Was ist eigentlich ein Gehweg?

Es ging bei der Frage, ob die Gebühren korrekt berechnet sind, um knifflige Einzelpunkte, die man jetzt mit der Überarbeitung zu lösen hofft: Unter anderem wurde präziser definiert, was eigentlich im Sinne der Satzung ein „Gehweg“ ist – und das leidige Thema „Stichstraßen“ wurde angegangen.

Waltrop: Mehr Straßenzüge - höherer Devisor

Unterm Strich steht: Mehr Straßenzüge als bisher werden in Waltrop für die Gebühren veranlagt. Die Zahl, durch die das Gesamt-Gebührenvolumen geteilt wird, der sogenannte Divisor, steigt also. Damit wird es im Schnitt günstiger für den Einzelnen, das bedeutet aber auch, dass einige Haushalte jetzt für Straßenreinigung und Winterdienst zahlen müssen, die bisher noch gar nicht veranlagt waren.

Korrigierte Gebühr erst ab 2021

Wichtig: Der V+E-Verwaltungsrat hat sich auf Empfehlung der Fachfrau dazu entschlossen, die Vergangenheit ruhen zu lassen. Heißt: Es gibt aufgrund der Anpassung keine neuen, korrigierten Gebührenbescheide für die vergangenen Jahre. Die Unterdeckung bei den Gebühren wird nicht vorgetragen. Die korrigierte Gebühren-Veranlagung gilt ab dem kommenden Jahr.

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