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Zukunft weiter ungewiss: das Kraftwerk Datteln 4.

Zukunft des Milliardenprojektes

Übers Kraftwerk Datteln 4 wird weiter verhandelt -  aber was will der Betreiber?

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Noch immer steht nicht fest, ob das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz geht. Es gibt widersprüchliche Signale. Und was will Betreiber Uniper eigentlich?

Am Mittwoch (20.11.),  so hieß es lange, werde endlich eine Entscheidung hinsichtlich des Kraftwerks Datteln 4 fallen – schließlich werde die Bundesregierung das Kohle-Ausstiegsgesetz vorlegen. Doch was die Zukunft der von Beginn an umstrittenen Uniper-Anlage am Dortmund-Ems-Kanal angeht, ist nun doch keine abschließende Auskunft zu erwarten. So wird das jedenfalls in Experten-Kreisen eingeschätzt. 

Auf Datteln 4 zugeschnittene Bedingung

Eine Nachrichtenagentur hatte kürzlich gemeldet, die Verhandlungen über eine Lösung, bei der der Betreiber eine Entschädigung bekommt und dann nicht ans Netz geht, seien gescheitert. Das würde bedeuten: Das Kraftwerk könnte seinen Betrieb aufnehmen. Einem Referentenentwurf des Ministeriums ist zu entnehmen, auf welcher Basis das geschehen könnte: Das von der „Kohlekommmission“ vorgeschlagene Verbot, neue Steinkohleanlagen in Betrieb zu nehmen, gelte nicht für solche, für die „bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt“ worden sei. Diese Bedingung ist auf Datteln 4 geradezu zugeschnitten. 

Gespräche zum Kraftwerk "vertraulich"

Der Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer von den Grünen hat jedoch auf eine Frage an den Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß im Bundestag eine andere Antwort erhalten. Er wollte wissen: „Inwiefern hat die Bundesregierung mit dem Eigentümer des Kohlekraftwerks Datteln 4 über die Nichtinbetriebnahme verhandelt, und kann die Bundesregierung bestätigen, dass das Kraftwerk Datteln 4 zeitnah seinen Betrieb aufnehmen wird?“ Die Antwort des Staatssekretärs: Gemäß den Empfehlungen der „Kohlekommission“ führe das Ministerium Gespräche mit dem Kraftwerksbetreiber Uniper zu Datteln 4. Und weiter: „Die Gespräche dauern noch an. Der Inhalt der Gespräche ist vertraulich.“ Keine Rede von einem Scheitern der Verhandlungen. 

Datteln 4: 1,5 Milliarden Euro "nicht der aktuelle Wert" 

Obwohl Uniper derzeit regelmäßig darauf hinweist, man mache große Fortschritte bei der technischen Inbetriebnahme des Kraftwerks, erscheint alles andere als gewiss, dass der Betreiber überhaupt ans Netz will. In der Branche wird spekuliert, es gehe ihm nur um eine möglichst hohe Entschädigung – und die fiele umso höher aus, je besser die Anlage dasteht. Aber was ist das Kraftwerk tatsächlich wert? Fachmann Dr. Thomas Krämerkämper vom Umweltverband BUND schreibt dazu in einem Positionspapier: „Uniper gibt die Investitionssumme mit ca. 1,5 Milliarden Euro an. Dies ist jedoch nicht der aktuelle Wert des Kraftwerks und nicht der Maßstab für etwaige Entschädigungen. Uniper selbst hat schon seit der Übernahme der Kraftwerksbaustelle von E.ON in den Jahren 2017 und 2018 offiziell 0,5 Milliarden Euro auf dieses Kraftwerk abgeschrieben.“

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