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Monya Buß, Fraktionsvorsitzende der Waltroper Grünen.

Grüne haken nach

Ist das undemokratisch oder eigene Schuld? Es geht um den freien Sitz der UBP im Rat

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Die UBP hat einen Sitz im Waltroper Stadtrat. Allerdings interessiert das die Partei nicht sonderlich. Monya Buß (Grüne) sieht die Stadt in der Pflicht, die Bürgermeisterin nicht so sehr. 

Ein Fan ist Monya Buß, Fraktionsvorsitzende der Waltroper Grünen, nach eigenem Bekunden nicht von der „rechtspopulistischen“ UBP (Unabhängigen Bürgerpartei). Trotzdem bleibt es eine nicht wegzudiskutierende Tatsache, dass die UBP zur Kommunalwahl 2014 die Stimmen von 300 Waltropern (2,23 Prozent) bekommen hat und deshalb auch mit einem Sitz in den Stadtrat eingezogen ist. Allerdings bleibt dieser Sitz seither in der Regel leer. Monja Buß findet das „undemokratisch“ und sieht auch die Stadtverwaltung in der Pflicht.

"Nachrücker" stehen auf einer Liste 

Sabrina Zeuge, die zuletzt das Ratsmandat für die UBP bekleidet hatte, legte das Mandat zum 1. November 2018 nieder. „Wurden vonseiten der Stadt alle Listen-Leute abgefragt?“, wollte Buß jüngst von Bürgermeisterin Nicole Moenikes wissen. Denn so ist eigentlich das System: Ist ein Ratsmitglied verhindert oder legt sein Mandat nieder, kann ein zuvor benannter Nachrücker diesen Platz einnehmen. Dafür gibt es Listen, auf denen mehrere Nachrücker benannt sind.

Bürgermeisterin sieht Partei selbst in der Pflicht

Monya Buß fragt nach diesem Thema nicht zum ersten Mal. Bereits vor fast einem Jahr hatte sie sich mit Rat ähnlich geäußert. Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) sagte, dass man bei den Einladungen zur Ratssitzung nicht jeden Listen-Platz der UBP abgefragt habe. „Manche sind verzogen, da fehlen uns einfach auch die Kontaktdaten“, begründet Moenikes. Und sie sagte auch, dass sie die Parteivertreter ein Stück weit selbst in der Pflicht sehe. „Doch in der Vergangenheit ist da von niemandem etwas gekommen, es besteht kein Interesse an einer Mitarbeit“, sagt die Bürgermeisterin.

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