Dr. Jens Jordan (l.) überreicht als das ältestes Mitglied des Waltroper Stadtrats Bürgermeisterin Nicole Moenikes Blumen.
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Dr. Jens Jordan (l.) ist das älteste Mitglied des Waltroper Stadtrats und war daher derjenige, der die Abschiedsworte für Bürgermeisterin Nicole Moenikes sprach und ihr Blumen überreichte.

Kommunalpolitik

Ruhegehalt? Zum Abschied gibt‘s einen wertvollen Beschluss für die Waltroper Bürgermeisterin

  • Martin Behr
    vonMartin Behr
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Sechs Jahre war Nicole Moenikes Bürgermeisterin von Waltrop - eigentlich zu kurz, um einen Anspruch auf Ruhegehalt zu haben. Doch nun bekommt sie doch eines.

Die Leitung der Ratssitzung am Donnerstag (29. Oktober) war Nicole Moenikes‘ letzte Amtshandlung als Bürgermeisterin von Waltrop. Zuvor aber traf der Rat noch eine überraschende Entscheidung - und zwar im nichtöffentlichen Teil.

Knappe Mehrheit im Waltroper Stadtrat

Eigentlich ergibt sich ein Anspruch auf das Ruhegehalt erst nach acht Jahren Amtszeit. Nicole Moenikes war nur sechs Jahre Bürgermeisterin. Aber: Die Studienzeit kann in bestimmten Fällen auf die Amtszeit angerechnet werden. Dass das in Waltrop jetzt und künftig so gehandhabt wird, dafür sprach sich in geheimer Abstimmung die knappe Mehrheit des Waltroper Stadtrats aus. 18 Ja- und 13 Nein-Stimmen gab es. In Moenikes’ Fall sollen ihr 855 Tage Studienzeit auf ihre sechsjährige Amtszeit angerechnet worden sein.

Knapp 3000 Euro monatlich

Nach Informationen unserer Redaktion erhält Nicole Moenikes ab 1. November eine monatliche Pension über knapp 3000 Euro. Auf Nachfrage wollte sich Moenikes, die in der Ratssitzung noch einmal das Wort an die Ratsmitglieder, aber auch an die Bürger richtete, nicht dazu äußern. Sie verwies auf die Nichtöffentlichkeit.

Diskussion alles andere als einvernehmlich

Dem Vernehmen nach war die vorangegangene Diskussion dazu alles andere als einvernehmlich verlaufen. Auch aus Reihen ihrer eigenen Partei, der CDU, sollen Bedenken in Sachen Rechtmäßigkeit geäußert worden sein. Direkt nach ihrer Wahlniederlage hatte Moenikes im WZ-Gespräch betont, dass ihr kein Ruhegehalt zustehen würde. Am Freitag (30. Oktober) unterstrich sie auf Nachfrage, dass sie über die neue Entwicklung selbst nur informiert worden sei, aber nicht involviert war.

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